Polizeirecht

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ABC - Schlüsselwörter

	Benutzertipp
01/23	Additiver Grundrechtseingriff
01/23	Akten
01/23	Akteneinsicht
01/23	Amtsverschwiegenheit – Dienstgeheimnis
01/23	Aufenthaltsverbot und Kontaktvorgaben
01/23	Ausländerzentralregister
01/23	AVR: Allgemeines Verwaltungsrecht
01/23	AVR: Allgemeines zum AVR
01/23	AVR: Untersuchungsgrundsatz
01/23	AVR: Verwaltungsakt (VA)
01/23	AVR: Ermessen
01/23	AVR: Geeignetheit
01/23	AVR: Erforderlichkeit
01/23	AVR: Verhältnismäßigkeit/Angemessenheit
01/23	AVR: Bekanntgabe von VA
01/23	AVR: Allgemeinverfügungen
01/23	AVR: Mündliche VA durch Polizei
01/23	AVR: Zustimmungsbedürftige VA
01/23	AVR: Schriftliche VA durch Polizei
01/23	AVR: Unanfechtbare VA
01/23	AVR: Unaufschiebbare polizeiliche Maßnahmen (VA)
01/23	AVR: Zwangsweise Durchsetzung von VA
01/23	AVR: Rechtsmittel gegen VA
01/23	AVR: Widerspruch und dessen aufschiebende Wirkung
01/23	AVR: Fortsetzungsfeststellungsklage und die Polizei
01/23	Alcotest - Alkoholvortest
01/23	Allgemeine Verkehrskontrollen
01/23	Allgemeinverfügungen
01/23	Amtswalter
01/23	Amtshaftung
01/23	Anfangsverdacht
01/23	Aufgaben: § 1 PolG NRW (Aufgaben der Polizei)
01/23	Aufgaben: § 11 POG NRW (Aufgaben der Kreispolizeibehörden)
01/23	Aufgaben: Aufgaben der Polizei
01/23	Aufgaben: Gefahrenabwehr
01/23	Aufgaben: Verfolgung von Straftaten
01/23	Aufgaben: Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten
01/23	Aufgaben: Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
01/23	Aufgaben: Schutz privater Rechte
01/23	Aufgaben: Versammlungsrechtliche Aufgaben
01/23	Aufgaben: Überwachung des Straßenverkehrs
01/23	Aufgaben: Durch Gesetz oder Rechtsverordnung übertragen
01/23	Aufgaben: Vollzugshilfe
01/23	Aufgaben: Siehe auch Zuständigkeit
B	TOP
01/23	Behörde/Behördenzuständigkeit
	Belehrung: Faires Verfahren
	Belehrung: Banale Fragen
	Belehrung: Spontanäußerungen
	Belehrung: Informatorische Befragung
	Belehrung: Selbstbelastungsfreiheit
	Belehrung: Stärke des Tatverdachts
	Belehrung: Zeugnisverweigerungsrechte
	Belehrung: Zeugnispflicht und andere Pflichten
	Belehrung: Nach Polizeirecht
	Belehrung: Nach Strafprozessrecht
	Belehrung: Nach OWi-Recht
	Belehrung: Beweisverbot
	Belehrung: Beweisverwertungsverbot
	Belehrung: Verhaltensempfehlung
01/23	Berufsgeheimnisträger
01/23	Beschuldigter
01/23	Betreffen auf frischer Tat
01/23	Befragung: § 9 PolG NRW (Befragung, Auskunftspflicht)
01/23	Befragung: Befragung zur Gefahrenabwehr
01/23	Befragung: Grundsatz der Spezialität
01/23	Befragung: Offene Durchführung
01/23	Befragung: Zweck der Befragung
01/23	Befragung: Tatsachen die Annahme rechtfertigen
01/23	Befragung: Anhalten für die Dauer der Befragung
01/23	Befragung: Handlungs- und Auskunftspflichten des Befragten
01/23	Befragung: Vorladung zur Befragung gem. § 14 PolG NRW
01/23	Befragung: Informative Befragung gem. § 163 StPO
01/23	Belehrung Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot
01/23	Beschränkende Auflagen von VA
01/23	Bestimmtheitsgebot der Generalklausel
C	TOP





D	TOP
01/23	§ 25 PolG NRW (Datenabgleich)
01/23	Datenabgleich: Gefahrenabwehr gem. § 25 PolG NRW
01/23	Datenabgleich: Datenabgleich - Begriffsdefinition
01/23	Datenabgleich: B ei polizeipflichtigen Personen
01/23	Datenabgleich: M it Inhalten in polizeilichen Dateien
01/23	Datenabgleich: A ndere Personen
01/23	Datenabgleich: Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ...
01/23	Datenabgleich: Dauer des Datenabgleichs
01/23	§ 98c StPO (Datenabgleich)
01/23	Datenabgleich: Regelabfrage gemäß § 98c StPO
01/23	Datenabgleich: Datenabgleich – Zusammenfassung
01/23	Datenverarbeitung
01/23	Dringender Tatverdacht
01/23	Dringende Gefahr
01/23	Durch Gesetz oder Rechtsverordnung übertrage Aufgaben
01/23	Durchsicht von Papieren
01/23	Durchsicht von Papieren zeitnah
E	TOP
01/23	Elektronische Aufenthaltsüberwachung
01/23	Eigens: Durchsuchung zur Eigensicherung § 39 Abs. 2 PolG NRW
01/23	Eigens.: Eigensicherung
01/23	Eigens.: Eigensicherung durch technische Geräte
01/23	Eigens.: Eigensicherung mit gezogener Dienstwaffe
01/23	Eigens.: § 15c PolG NRW (Datenerhebung d. techn. Mittel)
01/23	Eigens.: Cockpit-Cams in Dienstfahrzeugen
01/23	Eigens.: Cockpit-Cams Einsatzanlässe
01/23	Eigens.: Cockpit-Cams - Kenntlichmachung bzw. Belehrung
01/23	Eigens.: C ockpit-Dam-Daten - Absehen von der Löschung
01/23	Eigens.: Cockpit-Cam-Bildaufnahmen - Verwendung
01/23	Eigens.: § 15c PolG NRW (Körpernah getragene Aufnahmegeräte)
	Eigens.: Anfertigen von Bild- und Tonaufzeichnungen
	Eigens.: Tatsachen die Annahme rechtfertigen
	Eigens.: Schutz vor konkreter Gefahr für Leib oder Leben
	Eigens.: Einsatz nach pflichtgemäßem Ermessen
	Eigens.: Wohnungen genießen einen besonderen Schutz
	Eigens.: Dringende Gefahr für Leib oder Leben
	Eigens.: Entscheidung über den Einsatz
	Eigens.: Body-Cams sind sichtbar zu tragen
	Eigens.: Belehrung über den Einsatz von Body-Cams
	Eigens.: Dauer der Aufzeichnungen
	Eigens.: Kernbereich privater Lebensführung
	Eigens.: Dokumentationspflicht
	Elektronische Aufenthaltsüberwachung 0706
01/23	Erforderlichkeit
01/23	Ermächtigung
01/23	Ermächtigungsbegrenzende Bestimmungen
01/23	Ermessen: Allgemeines zum Ermessen
01/23	Ermessen: Entschließungsermessen
01/23	Ermessen: Auswahlermessen
01/23	Ermessen: Pflichtgemäßes Ermessen
01/23	Ermessen: Ermessensbegrenzung
	Ermessen: Ermessensfehler
01/23	Ermessen: Ermessensreduzierung
F	TOP
01/23	Faires Verfahren im Strafverfahren
01/23	Faires Verfahren im Verwaltungsverfahren
01/23	Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentziehung
01/23	Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen
01/23	§ 127 StPO (Vorläufige Festnahme)
01/23	Festn: Allgemeines zur vorl. Festnahme F+B
01/23	Festn: Festnahme durch einen jedermann gem. § 127 Abs. 1 StPO
01/23	Festn: Festnahme durch Polizei gem. § 127 Abs. 1 StPO
01/23	Festn: Betreffen auf frischer Tat
01/23	Festn: Verfolgen auf frischer Tat
01/23	Festn: Festnahmegründe § 127 Abs. 1 StPO
01/23	Festn: Fluchtverdacht
01/23	Festn: Identität steht nicht fest
01/23	Festn: Festnahme iSv § 127 Abs. 2 StPO
01/23	Festn: Gefahr im Verzug
01/23	Festn: Unterbringungsbefehl
01/23	Festn: Dringender Tatverdacht
01/23	Festn: Haftgrund Flucht
01/23	Festn: Haftgrund Fluchtgefahr
01/23	Festn: Haftgrund Verdunkelungsgefahr
01/23	Festn: Haftgrund Wiederholungsgefahr
01/23	Festn: Absoluter Haftgrund

G	TOP
01/23	Garantenpflicht - Beistandspflicht der Eheleute
01/23	Geeignetheit
01/23	Gefahrenvorsorge
01/23	Gefahrenabwehr
01/23	Gefahrenabwehr - Öffentliches Interesse
01/23	Gefahrenabwehr - Öffentliche Sicherheit
01/23	Gefahrenabwehr - Öffentliche Ordnung
01/23	Gefahrenabwehr - Sicherheitsgüter des Einzelnen
01/23	Gefahrenabwehr - Sicherheitsgüter der Allgemeinheit
01/23	Gefahrenabwehr - Funktionsfähigkeit des Staates/Einrichtungen
01/23	Gefahr
01/23	Gefahr iSv § 1 Abs. 1 PolG NRW
01/23	Gefahr - abstrakt
01/23	Gefahr - konkret
01/23	Gefahr - Anscheinsgefahr
01/23	Gefahr - im Einzelfall bestehend
01/23	Gefahr - gegenwärtig
01/23	Gefahr - dringend
01/23	Gefahr - gemeine
01/23	Gefahr - terroristische
01/23	Gefahr - der Wiederholung
01/23	Gefahr im Verzug nach PolG
01/23	Gefahr im Verzug nach StPO
01/23	Gefahrenprognose - Rückkehrverbot / Wohnungsverweisung
01/23	Gefahrenverdacht
01/23	Gefährder
01/23	Gefährdungsansprache
01/23	Gefährliche Orte - OVG Hamburg 2022
01/23	Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
01/23	Gewaltschutzgesetz
01/23	Gewaltschutzgesetz und Wohnungsüberlassung
01/23	Grundrechte
01/23	GG Grundrechtseingriff
01/23	GG Menschenwürde
01/23	GG Allgemeine Handlungsfreiheit
01/23	GG Allgemeines Persönlichkeitsrecht (APR)
01/23	GG Informationelle Selbstbestimmung (RiS)
01/23	GG Recht am eigenen Bild
01/23	GG Recht am eigenen Wort
01/23	GG Informationstechnische Systeme
01/23	GG Freiheit der Person (Bewegungsfreiheit)
01/23	GG Leben
01/23	GG Körperliche Unversehrtheit
01/23	GG Meinungsfreiheit
01/23	GG Informationsfreiheit
01/23	GG Versammlungsfreiheit
01/23	GG Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
01/23	GG Freizügigkeit
01/23	GG Unverletzlichkeit der Wohnung
01/23	Grundsatz der Spezialität
H	TOP
01/23	Haftbefehl
01/23	Haftgrund: Haftgründe
01/23	Haftgrund: Absoluter Haftgrund
01/23	Haftgrund: Flucht
01/23	Haftgrund: Fluchtgefahr
01/23	Haftgrund: Verdunkelungsgefahr
01/23	Haftgrund: Wiederholungsgefahr
01/23	Häusliche Gewalt - Begriffsbestimmung
I	TOP
01/23	IDF: § 12 PolG NRW (Identitätsfeststellung)
01/23	IDF: Allgemeines zur IDF
01/23	IDF: Abwehr einer Gefahr
01/23	IDF: Abwehr einer Anscheinsgefahr
01/23	IDF: Tatsachen rechtfertigen die Annahme
01/23	IDF: Straftaten von erheblicher Bedeutung
01/23	IDF: Gefährliche Orte
01/23	IDF: Gefährdete Objekte
01/23	IDF: Kontrollstellen der Polizei
01/23	IDF: Anhalten - Befragen und Einsichtnahme in Ausweispapiere
01/23	IDF: Festhalten wenn IDF vor Ort nicht möglich ist
01/23	IDF: Durchsuchen - Verbringen - Erkennungsdienstliche Behandlung
01/23	IDF: § 163b StPO (Maßnahmen zur Identitätsfeststellung)
01/23	IDF: Allgemeines zu § 163b StPO
01/23	IDF: Tatverdächtiger
01/23	IDF: Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
01/23	IDF: Beamte des Polizeidienstes
01/23	IDF: Erforderliche Maßnahmen zur ID-Feststellung
01/23	IDF: Nicht verdächtige Personen
01/23	IDF: Rechtsfolgen, die Einverständnis voraussetzen
01/23	Informative Befragung
01/23	Inhaltliche Beschränkungen von VA
J	TOP

K	TOP
K =	Tatbestandsmerkmale Körperverletzungsdelikte
K =	Grundtatbestand
K =	Versuch
K =	Körperliche Misshandlung
K =	Gesundheitsbeschädigung
K =	Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen
K =	Mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs
K =	Hinterlistiger Überfall
K =	Gemeinschaftlich
K =	Eine das Leben gefährdenden Behandlung
01/23	Kreispolizeibehörden
L	TOP

M	TOP

N	TOP
	Notrufe
O	TOP
01/23	§ 16a PolG NRW (Observation)
01/23	Obs: PolG oder StPO
01/23	Obs: Begriffsbestimmung
01/23	Obs: Längerfristige Observation
01/23	Obs. Adressaten – über Personen – Kontaktpersonen
01/23	Obs: Tatsachen die Annahme rechtfertigen
01/23	Obs: Straftat von erheblicher Bedeutung
01/23	Obs: Anordnungsregelung
01/23	Obs: Kurzfristige Observationen
01/23	Obs: Kurzfristige Observation als Realakt
01/23	Ordnung - verfassungsmäßige
01/23	Öffentliche Sicherheit
01/23	Öffentliche Ordnung
01/23	Öffentliches Interesse - Gefahrenabwehr
01/23	Öffentliches Interesse - Strafverfolgung
01/23	Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung
P	TOP
01/23	Platzverweisung
01/23	Platzverweisung bis zu drei Monaten
01/23	Polizeiliche Sofortmaßnahmen - Rechtsschutz
Q	TOP

R	TOP
	Radarmessfotos
PolG	Rechtsgüter des Einzelnen und der Allgemeinheit
AVR	Rechtsweg im Verwaltungsverfahren
AVR	Rechtsweg anlässlich polizeilicher Sofortmaßnahmen
StGB	Relative Fahruntüchtigkeit
PolG	Rückkehrverbot / Wohnungsverweisung
PolG	Rückkehrverbot / Wohnungsverweisung - Gefahrenprognose
S	TOP
PolG	Schlicht hoheitliches Handeln
PolG	Schutz privater Rechte
PolG	Sicherheitsgut - Einzelner
PolG	Sicherheitsgut - Allgemeinheit
PolG	Sicherheitsgut - Öffentliche Ordnung
PolG	Sicherheitsgut - Öffentliche Sicherheit
PolG	Sicherstellung gem. § 43 ff. PolG NRW
PolG	Sicherstellung - Begriffsdefinition
PolG	Sicherstellung - Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr
PolG	Sicherstellung - Eigentumsschutz
PolG	Sicherstellung - Mitgeführte Gegenstände festgehaltener Personen
PolG	Sicherstellung - Gegenstände gemäß Gewahrsamsordnung
PolG	Sicherstellung - Verwahrung beweglicher / unbeweglicher Sachen
PolG	Sicherstellung - Verwahrung - Dauer und Herausgabe
PolG	Sicherstellung - Bescheinigung der Sicherstellung
PolG	Sicherstellung - Verhinderung von Wertminderung
PolG	Sicherstellung - Verwahrung sichergestellter Gegenstände
PolG	Sicherstellung - Verwertung und Vernichtung
PolG	Sicherstellung - Herausgabe und Kosten
StPO	Sicherstellung - Beschlagnahme gem. § 94 ff StPO S+B
StPO	S+B - Begriffsdefinition
StPO	S+B - Bewegliche und unbewegliche Sachen
StPO	S+B - Beweismittel - Führerscheine
StPO	S+B - Beweiseignung der Gegenstände
StPO	S+B - Beschlagnahme von Leichen
StPO	S+B - Beschlagnahme in Redaktionsräumen
StPO	S+B - Bankgeheimnis - Beschlagnahme von Kontendaten
StPO	S+B - Beschlagnahme Ausweispapiere
StPO	S+B - Anordnung der Beschlagnahme
StPO	S+B - Herausgabe beschlagnahmter Gegenstände an Berechtigte
PolG	Streifenfahrt
StPO	Beschlagnahme Einziehungsgegenstände § 111b StPO (B+E)
StPO	B+E - Einzeihungsgegenstände
StPO	B+E - Taterträge 146
StPO	B+E - Tatprodukte 147
StPO	B+E - Tatmittel 148
StPO	B+E - Tatobjekte 149
StPO	B+E - Führerscheine 150
StPO	B+E - Pkw als Einziehungsgegenstand 151
AVR	Sofortiger Vollzug im Verwaltungsverfahren
	Verlinkung zu den o.g. Stichworten herstellen
StPO	StPO - Aufgabe Verfolgung von Straftaten
StPO	StPO - Öffentliches Interesse
StPO	StPO - Betreffen auf frischer Tat
StPO	StPO - Verfolgen auf frischer Tat
StPO	StPO - Tatverdacht
StPO	StPO - Dringender Tatverdacht
T	TOP
PolG	Tatsachen die Annahme rechtfertigen
StPO	Tatverdacht
StPO	Tatverdacht - dringend

U	TOP
PolG	Überwachung des Straßenverkehrs
AVR	Unaufschiebbare polizeiliche Maßnahmen im Sinne der VwGO
AVR	Untersuchungsgrundsatz im AVR
V	TOP
PolG	Verfolgung von Straftaten
StPO	Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
PolG	Verfolgung von Verkehrsverstößen durch die Polizei - Erlassregelung
StPO	Verfolgen auf frischer Tat
PolG	Verhältnismäßigkeit
PolG	Verhütung von Straftaten
PolG	Verkehrskontrollen durch die Polizei - Erlassregelung
StGB	Verkehrsunfall
VersG	Versammlungsrechtliche Aufgaben
AVR	Verwaltungsakt
AVR	VA - mündlich
AVR	VA - schriftlich
AVR	Verwaltungsvorschriften und Erlasse
01/23	Video und Eigensicherung
01/23	Videoüberwachung öffentliche Räume: OVG NRW 2022
PolG	Vollzugshilfe
	Voräufige Festnahme siehe Festnahme
W	TOP
AVR	Widerspruch und dessen aufschiebende Wirkung
	Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Gefahrenprognose

X	TOP

Y	TOP

Z	TOP
StPO	Zeugenpflicht
PolG	Zuständigkeit - Bedeutung
PolG	Zuständigkeit - örtliche
PolG	Zuständigkeit - sachliche
PolG	Zuständigkeit - Kriminalhauptstelle
PolG	Zuständigkeit - Strafverfolgung im Bundesgebiet
PolG	Zuständigkeit - In Schengenstaaten
PolG	Zuständigkeit - Einsatzkräften aus anderen Bundesländern
StPO	Zwangsbefugnisse der StPO

TOP

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