|
Rodorf.de Spiegelsplitterwahrheiten
Inhaltsverzeichnis
Spiegelsplitterwahrheiten Waffenstillstand – zeitlich unbefristet? Donnerstag, den 23. April 2026 Wer daran glaubt, dass es sich bei der Anordnung des US-Präsidenten um einen echten Waffenstillstand handelt, verkennt die Wirklichkeit. Zwar hat der US-Präsident Donald Trump seine Meinung geändert und in Verbindungen mit Drohungen, den Iran zu vernichten, zumindest vorläufig verkündet, die Waffen schweigen zu lassen, das aber als einen Waffenstillstand zu bezeichnen setzt eine großzügige Auslegung dieses Begriffs voraus, zumal die Blockade der iranischen Häfen aufrecht erhalten bleibt, was als ein kriegerischer Akt anzusehen ist. Artikel 3(c) der Resolution 3314 der United Nations General Assembly (Definition der Aggression) bringt es direkt auf den Punkt: „Die Blockade der Häfen oder Küsten eines Staates durch die Streitkräfte eines anderen Staates“ gilt als Aggressionsakt.
Article 3
Artikel 3 Wie dem auch immer sei: Das, was die USA tun, ist bereits eine eindeutige Verletzung des Waffenstillstands. Im Gegensatz dazu ist das, was der Iran tut, eine andere Reaktion, denn der Iran hat keine ausländischen Häfen blockiert und auch keine pauschale Blockade erklärt. Es verweigert ausschließlich feindlichen Schiffen, die Durchfahrt durch die Meerenge, während er nicht feindlichen Schiffen die Durchfahrt seine eigenen Territorialgewässer erlaubt, die dafür die vom Iran festgesetzte Maut zu zahlen bereit sind. Das ist nach dem Recht auf Selbstverteidigung als Reaktion auf einen einseitigen, illegalen bewaffneten Blitzkrieg durch die imperiale Supermacht USA durchaus zulässig. Darüber hinausgehend hat der Iran auf der Grundlage seiner eigenen Gesetzgebung, gemeint ist das Gesetz von 1993 über die Meeresgebiete der Islamischen Republik Iran stets betont, dass das Recht der „unschuldigen Durchfahrt“ nicht für Schiffe gilt, die seine Sicherheit bedrohen. Google-KI: Das Gesetz über die Meeresgebiete der Islamischen Republik Iran im Persischen Golf und im Oman-Meer (Act on the Marine Areas of the Islamic Republic of Iran in the Persian Gulf and the Oman Sea) wurde am 2. Mai 1993 vom iranischen Parlament (Islamische Konsultativversammlung) verabschiedet und vom Wächterrat gebilligt. Es ist das zentrale gesetzliche Instrument, das Irans Souveränität, Hoheitsrechte und Jurisdiktion über seine Meeresgebiete regelt. Und was die Durchfahrt von Schiffen anbelangt heißt es in diesem Gesetz wie folgt: Unschuldige Durchfahrt: Die unschuldige Durchfahrt ausländischer Schiffe durch das Küstenmeer ist gestattet, solange sie den Frieden, die Ordnung oder die Sicherheit des Irans nicht stört.
Kurzum:
Anders ausgedrückt: Hormus ist heute der Inbegriff eines strategischen Engpasses, denn die Meeresenge verläuft durch iranische Territorialgewässer. Daher hat Teheran das souveräne Recht, die Passage nicht-unschuldiger Schiffe zu regulieren, auch wenn von den Auswirkungen dieser Regelung betroffene - unschuldige - Staaten das anders sehen. Zurück zur plötzlichen und unerwarteten Waffenstillstandsruhe durch US-Präsident Donald Trump und die damit verbundenen Folgen: Diese Blockade der USA in Verbindung mit der Sperrung der Straße von Hormus durch den Iran durch Schiffe, die die Meeresenge nicht „unschuldig durchfahren können, weil sie unter einer Flagge fahren, mit denen sich der Iran im Krieg befindet, zerstört die Weltwirtschaft. Die damit verbundene Zerstörung der Weltwirtschaft nimmt mit jedem Tag zu. Die dadurch zu erwartenden Folgen werden wohl weniger den Iran als die Staaten betreffen, die auf Öllieferungen aus den Golfstaaten angewiesen sind. Diese negativen Folgen werden aller Voraussicht nach so gewaltig sein, dass dadurch das Funktionieren der gesamten Weltwirtschaft betroffen sein wird und auch für die USA - rein wirtschaftlich gesehen - äußerst bedrohliche Ausmaße annehmen könnte. In einem Artikel von Pepe Escobar, der am 23. April 2026 auf der Website „Uncutnews.ch“ veröffentlicht wurde, heißt es unter der Überschrift: „Iran-USA: Der Zusammenbruch des strategischen Schwebezustands“ wie folgt: Pepe Escobar: Die Versorgung mit Kerosin wird sich bis Ende nächster Woche massiv verengen. Diesel- und Benzinpreise werden innerhalb von zwei Wochen folgen. Wir beobachten in Echtzeit, wie der globale Energiemarkt kreischend zum Stillstand kommt. Seien Prognose lautet: Der äußerst fragile Waffenstillstand wird nicht halten. Und das Imperium der Piraterie wird dafür verantwortlich sein. Inhaltsverzeichnis Spiegelsplitterwahrheiten
|