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Überholen - Unklare Verkehrslage

Unklar ist eine Verkehrslage, wenn nach den gegebenen Umständen mit einem gefahrlosen Überholen nicht gerechnet werden kann bzw. darf.

OLG Brandenburg 2023: Unklar ist die Verkehrslage, wenn nach allen Umständen mit einem gefahrlosen Überholen nicht gerechnet werden darf, etwa weil sich nicht verlässlich beurteilen lässt, was der Vorausfahrende sogleich tun werde. Eine unklare Verkehrslage liegt nicht schon dann vor, wenn das vorausfahrende Fahrzeug langsam fährt. Vielmehr müssen darüber hinaus weitere konkrete Umstände hinzutreten, die für ein möglicherweise unmittelbar bevorstehendes Ausscheren nach links sprechen könnten.

OLG Brandenburg, Urteil vom 9. März 2023 – 12 U 120/22

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