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Überholen - Unklare Verkehrslage
Unklar ist eine
Verkehrslage, wenn nach den gegebenen Umständen mit einem gefahrlosen
Überholen nicht gerechnet werden kann bzw. darf.
OLG Brandenburg 2023: Unklar
ist die Verkehrslage, wenn nach allen Umständen mit einem gefahrlosen
Überholen nicht gerechnet werden darf, etwa weil sich nicht verlässlich
beurteilen lässt, was der Vorausfahrende sogleich tun werde. Eine
unklare Verkehrslage liegt nicht schon dann vor, wenn das vorausfahrende
Fahrzeug langsam fährt. Vielmehr müssen darüber hinaus weitere konkrete
Umstände hinzutreten, die für ein möglicherweise unmittelbar
bevorstehendes Ausscheren nach links sprechen könnten.
OLG Brandenburg,
Urteil vom 9. März 2023 – 12 U 120/22
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