Demokratie in Deutschland - 1945 bis 2015
Inhaltsverzeichnis:
01 Panta
Rei
02 Der Kapitulation folgte die
Anarchie 03 Beginn des Kalten
Krieges 1946 04 Pläne zur Vernichtung der
Sowjetunion 05 Amerikanische Interessen
nach 1945 06 Vom Marshall-Plan bis zur
Schuldenrepublik 07 Das Wirtschaftswunder –
1950 bis 1973 08 Beginnender Kulturwandel –
1968 09 American Way of Life
10
Dekonstruierung
der Werte
11 Das Ende der Einheitsgesellschaft
12 Diversität und das Öko-Regime
13 Ende des Kalten Krieges –
Der
multipolare Moment
14 Wiedervereinigung Deutschlands 1989/1991
15 Zusammenbruchs der Sowjetunion 16
Demokratie im Umbruch 17
Postdemokratie und deren Folgen 18 Ende des
Wokeismus in den USA 19 O´Sullivans Gesetz
20 Die gespaltene Demokratie 21
Demokratie ohne Opposition
22 Demokratien im Niedergang 23
Schlusssätze 24
Quellen
01
Panta Rei
TOP
Am 8. Mai 1945 (das ist
das Datum, an dem die bedingungslose Kapitulation in Kraft trat)
endete die Herrschaft des NS-Regimes. Deutschland wurde in vier
Besatzungszonen aufgeteilt. Was im Anschluss daran folgte, war
das Chaos, denn – frei nach Heraklit – es ist einfach nicht
möglich, zweimal in den gleichen Fluss zu steigen.
-
Fragment 1:[6] „Wer in denselben Fluss steigt,
dem fließt anderes und wieder anderes Wasser zu.“
-
Fragment 2:[7] „Wir steigen in denselben Fluss
und doch nicht in denselben, wir sind es und wir sind es
nicht.“
-
Fragment 3:[8] „Man kann nicht zweimal in
denselben Fluss steigen.“
Daraus lässt sich
ableiten, dass im Anschluss an die bedingungslose Kapitulation
der deutschen Wehrmacht im Mai 1945 es einen Neuanfang bei NULL
in dem Sinne nicht gegeben haben kann, als dass nun alles besser
wurde, denn zumindest in den unmittelbaren Nachkriegsjahren war
der „Fluss“ ein ganz anderer geworden als zu der Zeit, als noch
an den Endsieg geglaubt wurde. Diese Stunde NULL lässt sich aus
der Sicht der davon betroffenen „Nachkriegsmenschen“ höchstens
als ein erlebbares Chaos bzw. als eine erlebte Anarchie beschreiben.
Anders ausgedrückt: Als
eine "Sternstunde des Glücks" kann es sich bei diesem Neuanfang wohl nicht
gehandelt haben, deshalb dürften die Anfangsjahre auch wohl kaum
als Befreiung der Besiegten von der Nazidiktatur erlebt worden
sein, auch wenn es bei Hermann Hesse heißt, dass „jedem Anfang ein Zauber innewohnt“.
Von diesem Zauber war in den
Anfangsjahren nach der bedingungslosen Kapitualtion nicht
viel zu spüren. Vielmehr wurde das wahr, was Seneca vor nunmehr
gut 2000 Jahren in einem Brief an seinen lieben
Lucilius
geschrieben hatte, in dem es heißt:
Seneca:
Es wäre ein
Trost, wenn alles mit derselben Langsamkeit zugrunde ginge, wie
es entsteht, aber es geht nur langsam voran, während der Ruin
schnell kommt.
Und dass
das, was bis zur bedingungslosen Kapitulation eine Aufbauzeit
von 12 Jahren benötigt hatte, um dann plötzlich in sich zusammen
zu fallen, solch ein Ereignis als den Zauber eines Neuanfangs wahrzunehmen, das dürfte wohl sehr unwahrscheinlich gewesen
sein, denn die nahe Zukunft hieß: Hunger.
Die Grafik,
die sich über den folgenden Link öffnen lässt, macht es möglich,
zu erkennen, wie Hans-Dieter
Ilge
sich den so genannten „Seneca-Effekt“ bildlich zumvorgestellt
hat, der zum Ausdruck bringt, dass nach einem langsamen Aufstieg
ein plötzlicher Zusammenbruch sich ereignet.
Seneca-Effekt von Hans-Dieter Ilge
Persönliche Anmerkung:
Die beste Demokratie aller Zeiten im Deutschland von heute, auch
„UnsereDemokratie“ genannt, hat sich nach meiner Interpretation
des Seneca-Effekts bereits im Kopf des Pinocchio
eingenistet, der sichtbar wird, wenn die lange Nase, die den
Kopf nach unten verlässt, als Ausgangspunkt für den Niedergang
einer Demokratie angesehen wird. Im Neusprech würde man sagen:
Dort befindet sich der so genannte Kipppunkt der Demokratie von
heute, den es zu verhindern gilt, weil dazu noch die Möglichkeit
besteht. Mehr dazu an anderer Stelle in diesem Aufsatz.
02 Der Kapitulation folgte die Anarchie
TOP
Anders
lassen sich die Folgen der Niederlage im besiegten Deutschland
nicht beschreiben, denn es gab dort keine staatliche Ordnung
mehr, die dazu in der Lage gewesen wäre, für Recht und Ordnung
sorgen zu können. Das erkannten auch die Besatzer schnell, und
diese Erkenntnis sorgte dafür, dass dort, wo immer das möglich war,
die Besiegten – wenn auch unter Aufsicht – mit in die
Verantwortung einbezogen werden mussten, um das Chaos doch
irgendwie in den Griff zu bekommen, denn anders lässt sich die
Not der Besiegten im besetzten Deutschland nicht beschreiben.
-
In
Deutschland herrschte Hunger. Mehrere hunderttausend
Hungertote sollen es bis 1948 gewesen sein.
-
Gleichzeitig suchten Millionen Flüchtlinge und Vertriebene
ein neues Zuhause, deren Anzahl auf 12 bis 14 Millionen
geschätzt wird.
-
Zur
Jahreswende 1946/47 hielt der Kölner Erzbischof Joseph
Kardinal
Frings
eine Silvesterpredigt, in der er Mundraub für den
Eigenbedarf rechtfertigte: „Wir leben in Zeiten, da in der
Not auch der Einzelne das wird nehmen dürfen, was er zur
Erhaltung seines Lebens und seiner Gesundheit notwendig hat,
wenn er es auf andere Weise durch seine Arbeit oder durch
Bitten nicht erlangen kann,“ predigte Kardinal
Frings.
Das Organisieren von Nahrung und Kohle wurde von nun an
„fringsen“ genannt.
-
Nur
noch 800 Kalorien pro Tag: Am 9. Mai 1947 - immerhin schon 2
Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation – protestierten
rund 150.000 Menschen in Hamburg gegen extreme
Nahrungsknappheit.
Dem
Hunger in Deutschland wurde jedoch durch eine Kombination aus
internationaler Hilfe, der Währungsreform, dem Überlebenswillen
der Menschen und dem Wiederaufbau der Wirtschaft Anfang 1948
langsam ein
Ende bereitet.
Wie dem auch immer sei:
Es dauerte gut drei Jahre, bis der Hunger im besetzten
Deutschland als „besiegt“ angesehen werden konnte. Die Gründe,
die den Hunger beseitigten, werden im Folgenden nur aufgelistet:
-
CARE-Pakete
-
Währungsreform 1948
-
Marshallplan.
Das, was
nach der Staatenbildung, zuerst in den Ländern, dann in der
Bundesrepublik Deutschland nach dem Inkrafttreten des
Grundgesetzes im Mai 1949 sich entwickeln sollte, das war der
Wiederaufbau, der ab den 1950er Jahren sich zu einem
Wirtschaftswunder entwickeln konnte. Über den Kalten Krieg wurde
damals in der Öffentlichkeit noch nicht diskutiert, obwohl der
schon seit gut 4 Jahren andauerte. Es gab für die Menschen
Wichtigeres zu tun.
03 Beginn des Kalten Krieges 1946
TOP
Winston
Churchill hielt es bereits 1946 für erforderlich, dass das freie
Europa vor der drohenden Gefahr des Kommunismus durch einen
„Eisernen Vorhang“ geschützt werden müsste, der – vergleichbar
mit einer Brandschutzmauer – sich von der Ostsee bis zum
Mittelmeer zu erstrecken habe und hinter dem sich europäische
Hauptstädte wie Warschau, Berlin, Prag oder Budapest befinden
müssten, die bereits zum sowjetischen Einflussbereich gehören
würden. Den Begriff „Eiserner Vorhang“ wurde von Churchill am 5.
März 1946, anlässlich seiner Rede im Westminster College in
Fulton, im US-amerikanischen Bundesstaat Missouri, erstmalig
verwendet. Churchill betonte, dass ein solcher „Eiserner
Vorhang“ erforderlich sei, um sich vor dem Kommunismus zu
schützen, der sich damals wie ein Lauffeuer; nicht nur in
Griechenland und Italien, sondern auch in anderen europäischen Ländern
ausbreitete. Dazu gehörte auch Deutschland.
04 Pläne zur Vernichtung der Sowjetunion
TOP
Pläne
zur Vernichtung der Sowjetunion gab es bereits 1945, sowohl in
den Vereinigten Staaten von Amerika als auch bei den Briten.
Zwei Beispiele seien hier genannt:
Plan Totality:
Dieser Plan der USA aus dem Jahr 1945 sah vor, 20 sowjetische
Städte in einem Erstschlag mit Atombomben zu vernichten.
Operation Dropshot:
Dieser Plan der USA aus dem Jahr 1949 sah vor, 300 Atombomben
und 29.000 hochexplosive Bomben auf 200 Ziele in 100
sowjetischen Städten abwerfen, um 85 % der industriellen
Kapazität der Sowjetunion in einem einzigen Schlag zu
vernichten. Der Plan sah sogar einen auf den 1. Januar 1957
datierten Angriff auf die Sowjetunion vor.
Präsident
John F. Kennedy war schockiert, als er von diesen Angriffsplänen
1961 erfuhr. Zu dem damaligen US-Außenminister Dean
Rusk
soll John F. Kennedy damals gesagt haben:
And we call
ourself the human race? [En01]
Es würde
zu weit führen, an dieser Stelle die Zusammenhänge aufzuzeigen,
mit wie viel Glück im Rahmen der Kubakrise 1962 ein Atomkrieg
verhindert werden konnte, der auch in Europa alles vernichtet
hätte, was bis dahin wieder mühsam aufgebaut worden war.
Wie dem auch immer sei:
Maßgeblich mit dazu beigetragen hat Robert Kennedy, der Bruder
von John F. Kennedy, der geheime Kontakte mit dem sowjetischen
Botschafter Anatoli
Dobrynin
unterhielt, der wiederum Nikita Chruschtschow gut kannte und ihn
davon überzeugen konnte, dass ein Atomkrieg von den USA nicht
gewollt war.
Anders ausgedrückt:
Nur durch Vertrauen konnte die Kuba-Krise diplomatisch beendet
werden.
Wie dem auch immer sei:
Für den freien Westen, unter Führung der USA, war die Sowjetunion
nicht erst seit dem tödlichen Attentat auf J. F. Kennedy am 22.
November 1963, immer nur ein Feind, mit dem zu verhandeln es
sich nur lohnte, wenn es dem eigenen Vorteil diente.
Irgendwie kommt einem diese Position des Westens auch heute
bekannt vor. Diese Denkweise lässt sich zumindest nicht
wegdenken, ohne die Ursachen des Ukrainekrieges und dessen
Entstehungsgeschichte verstehen zu wollen.
Zurück zu den Anfängen
der Demokratie im zerstörten und besetzten Deutschland.
05 Amerikanische Interessen nach 1945
TOP
Wer
heute nach dem Initiator der Demokratie in Deutschland sucht, braucht nicht lange zu
suchen, denn die deutsche Demokratie so wie sie sich nach dem Ende
des Zweiten Weltkrieges bis heute entwickelt hat, hat sowohl ihr
wirtschaftliches als auch ihr administratives Zentrum nicht in
Europa, sondern in den USA.
Anders ausgedrückt:
Nicht nur Deutschland, auch das alte Europa, damit ist der Teil gemeint, der heute die EU
ausmacht, wurde – seit 1945 – von einem fremden Kontinent sowohl
manipuliert als auch dirigiert: von den USA.
Festzustellen ist, dass es sich bei der nunmehr 80 Jahre
währenden amerikanischen Dominanz sowohl in Deutschland als auch
in der Europäischen Union um eine kulturhistorische Anomalie
handelt, denn alle europäischen Staaten verfügten schon vor dem
Ende des Zweiten Weltkrieges über eine historisch gewachsene
Jahrhunderte währende Kultur, die es - aus amerikanischer Sicht
- aufzuweichen und durch ein amerikanisches Kulturverständnis
auszutauschen galt, um die von den USA angestrebte Vorherrschaft
in der gesamten westlichen Welt dauerhaft verwirklichen zu
können.
Anders ausgedrückt:
Den Amerikanern ging es im weitgehend zerstörten Europa bereit
unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht
vorrangig darum, die alte europäische Kultur wiederzubeleben,
sondern darum, die alte Identität Europas allmählich durch eine
amerikanische Kultur zu ersetzen. Gemeint ist der
American Way of Life, auch wenn
diese Sprachfigur in den Anfangsjahren des amerikanischen
Einflusses sowohl in Europa als auch in Deutschland, noch nicht
verwendet wurde.
Warum?
Grund dafür war das
Überlegenheitsgefühl der Amerikaner gegenüber den Europäern,
denn die Gründer der Vereinigten Staaten von Amerika hatten das
alte Europa ja verlassen, um in einer besseren Neuen Welt sich
und ihre Ideen von Freiheit verwirklichen zu können. Und was sie
sich dort aufgebaut hatten, das war nicht nur besser als das,
was sie im alten Europa verachtet hatten, als sie den alten
Kontinent verließen, um in der Neuen Welt ihr Glück zu finden. Wie konnte folglich diese alte europäische
Kultur den Anspruch erheben, als Vorbild für den Neuanfang im
„alten Europa“ zu dienen, denn dieses „alte Europa“
interessierte die Amerikaner im Grunde nur insoweit, als dass
sich daraus ein Nutzen ableiten ließ und das machte es
erforderlich, Europa zuerst einmal zu amerikanisieren.
Heiko Ritz:
Der amerikanische Einfluss in Europa beruhte somit nicht auf
Partnerschaft, einer gemeinsamen Herkunft und einem geteilten
Schicksal, sondern auf Nützlichkeitserwägungen,
Überlegenheitsgefühlen und dem daraus abgeleiteten Recht auf
Dominanz.
Weil ihnen
eine wirkliche Verbundenheit mit der europäischen Kultur fehlte,
war ihnen auch das langfristige Schicksal Europas nicht
besonders wichtig. Diese Gleichgültigkeit gegenüber der Zukunft
Europas geht auch aus den Kriegsplanungen der USA während des
Kalten Krieges hervor. Diese sahen Atombombenabwürfe nicht nur
im sowjetischen Einflussbereich, sondern auch in Westdeutschland
vor, um den sowjetischen Vormarsch zu stoppen. Zudem
favorisierten die USA im Kriegsfall das Konzept eines
„begrenzten Atomkrieges“. Dies bedeutete, dass man im Kriegsfall
versuchen würde, den Atomkrieg auf West und Osteuropa zu
begrenzen, was das stillschweigende Einverständnis beider
Supermächte implizierte, sich gegenseitig zu schonen
[En02].
Wie dem auch immer sei:
Den Zustand
der Abhängigkeit der europäischen Staaten und insbesondere von
Deutschland von den Vereinigten Staaten von Amerika galt es aus
amerikanischer Sicht nicht nur dauerhaft herzustellen, sondern
auch auszubauen, zu festigen und zu bewahren. Das wiederum
machte es erforderlich, alles zu tun, um zu verhindern, dass
sich im Nachkriegseuropa erneut nationale Identitäten bilden
konnten, denn die hätten an der amerikanischen Vorherrschaft ja
einiges ändern, bzw. auch einiges verhindern können.
Heiko Ritz:
Praktisch bedeutet dies, dass die europäische Vorstellung von
„societas“ durch die Prinzipien des amerikanischen Liberalismus
ersetzt werden musste [En03].
Wie konnte es dazu kommen?
Nach Hauke Ritz liegt die Ursache dafür in dem Vermögen der
Amerikaner, nicht durch Panzer, sondern durch eine geschickte
Medienmanipulation und durch eine dazugehörige Netzwerkpolitik
im Westen eine Opposition aufzubauen, mit der man allmählich
immer mehr Einfluss auf den politischen Prozess gewinnen konnte.
Das es sich dabei um eine liberale Opposition handeln musste,
darf unterstellt werden, denn traditionelle Kräfte hätten dem
American Way of Life, so wie wir ihn heute kennen, sicherlich
ein anderes Gesicht gegeben.
Anders ausgedrückt:
Um das Heute zu ermöglichen, wurde es erforderlich, eine moderne
Weltkultur zu entwerfen und zu gestalten, in denen Menschen dazu
gebracht werden konnten, ihr kulturelles und historisches Erbe
freiwillig preiszugeben, um dieses Erbe durch den amerikanischen
Traum der Selbstverwirklichung zu ersetzen, einem Traum, der in
den Jahren zunehmend an Dynamik entwickelte und letztendlich
dazu führte, sogar evolutionäre Erfahrungen zu leugnen, die
bereits seit einigen Jahren dazu geführt haben, nicht mehr von
zwei Geschlechtern (Mann und Frau), sondern von einer Vielzahl
von Geschlechtern auszugehen, deren Unterschiede im Übrigen
nicht biologisch gegeben, sondern ausschließlich durch die
eigene Selbstwahrnehmung konstruiert wurden bez. werden, was
wiederum dazu führt, dass ein Mann oder eine Frau, der oder die
meint, sich im falschen Körper zu befinden, heute bei Bedarf
sein Geschlecht jährlich ändern lassen kann.
Zu
welchen Problemen das zurzeit in Deutschland führt, das hat der
Neonazi Sven Liebich, der in der Vergangenheit immer wieder
durch seine Schwulen- und Transfeindlichkeit aufgefallen war,
durch seine offizielle Umbenennung in Marla-Svenja geschafft,
denn der hat sein Geschlecht ändern lassen, um eine gegen ihn verhängte
Freiheitsstrafe nunmehr in einem Chemnitzer Frauengefängnis
absitzen zu dürfen, sollte sich die Gesetzeslage nicht ändern.
Marla-Svenja hat jedoch wohl für sich eine passendere Lösung
gefunden, denn sie hat ihre Haft nicht angetreten und soll, so
der Stand von heute (30.8.2025) sich zurzeit in Russland
befinden.
Wie dem auch immer sei:
An den folgenden Beispielen soll der Versuch unternommen werden,
aufzuzeigen, wie es den Amerikanern gelang, ihre Kultur in
Deutschland und in anderen europäischen Ländern zu
implementieren.
Übrigens:
KI-Google:
Der erste Christopher Street Day (CSD) fand nicht in Deutschland
statt, sondern am 28. Juni 1970 in New York City, als
Christopher Street Liberation Day-Parade.
Heute
werden in Deutschland wahrscheinlich mehr CSD als Volksfeste
veranstaltet. Grund dafür ist, dass es sich bei den so genannten
Pride-Paraden
um durch das Versammlungsrecht geschützte Demonstrationen
handelt, für deren Sicherheit der Steuerzahler aufzukommen hat,
was bei Volksfesten – wozu auch Karnevalsumzüge gehören – nicht
der Fall ist, denn die Veranstalter von Volksfesten haben für die Kosten
einzutreten, die zur Sicherung dieser Veranstaltungen
aufzubringen sind, was viele Gemeinden überfordert.
Und nun zu den Beispielen in Bezug auf
die Durchsetzung amerikanischer Interessen im
Nachkriegsdeutschland.
Beispiel 1: Der Zweck des Marshall-Plans aus amerikanischer
Sicht:
Wilfried
Loth,
ein deutscher Historiker und Politikwissenschaftler hat in
seinem Buch „Die Teilung der Welt“ deutlich gemacht, dass es
sich bei dem amerikanischen Marshall-Plan nicht um einen
„Liebesakt der Amerikaner“, sondern eher um einen Plan gehandelt
hat, amerikanische Interessen verwirklichen zu können.
Wilfried
Loth:
Die Hilfsgelder mussten [...]
von
den Europäern für jedes der vier Jahre einzeln beantragt und vom
Kongress jedes Mal erneut bewilligt werden, was die
Einflussmöglichkeiten der USA allgemein und die des Kongresses
insbesondere auf die Ausgestaltung des Programms entscheidend
verstärkte und eine längerfristige eigenständige Planung der
Europäer nahezu unmöglich machte. Für 1948/49 wurden 4,875
Milliarden Dollar an Subventionen und Anleihen gewährt. Die
Zahlungen der drei folgenden Jahre waren jeweils etwas
niedriger, so dass sich die Gesamthilfe bis 1952 auf 12,992
Milliarden Dollar belief.
Der
Kongress setzte zunächst einmal eine Reihe spezifischer
Einzelinteressen amerikanischer Wirtschaftsgruppen durch, die
der Effizienz des Wiederaufbauprogramms und damit auch den
generellen Zielen der amerikanischen Eindämmungspolitik
abträglich waren. So mussten 50 Prozent aller Hilfsgüter auf
amerikanischen Schiffen und unter dem Schutz amerikanischer
Versicherungsgesellschaften transportiert werden – eine
Bestimmung, die bis Oktober 1948 allein 12 Prozent der bis dahin
geleisteten Zahlungen kosteten. Landwirtschaftliche Produkte
konnten mit Marshall-Plan-Geldern nur aus amerikanischen
Überschüssen gekauft werden, selbst dann, wenn sie auf anderen
Märkten billiger zu haben waren. Pläne zur Errichtung
europäischer Erdölraffinerien wurden nicht genehmigt, statt
dessen mussten die Europäer Öl amerikanischer Firmen zu
überhöhten Preisen einführen. Mitte 1959 belief sich der Anteil
allein des Erdöls an den gesamten Marshall-Plan-Lieferungen auf
11 Prozent. Statt der erbetenen 65 000 Traktoren wurden nur 20
000 geliefert, dafür in den ersten fünfzehn Monaten 65 000
Lastkraftwagen, die niemand für vordringlich gehalten hatte
[En04].
06 Vom Marshall-Plan bis zur Schuldenrepublik
TOP
Die
Gesamtsumme der Mittel für den Wiederaufbau Europas, die am 3.
April 1948 vom Kongress der Vereinigten Staaten verabschiedet
und am selben Tag von US-Präsident Harry S. Truman in Kraft
gesetzt wurde, betrug 14 Milliarden US-Dollar, was einem
heutigen Geldwert von 130 Milliarden USD entspricht.
West-Deutschland erhielt von dieser Summe gut 10 Prozent, ca.
13,5 Milliarden US-Dollar nach heutigem Geldwert. Von diesem
Darlehen wurde bis 1966 etwa 1 Milliarde abbezahlt, der Rest
wurde erlassen (Wikipedia).
Hinweis:
Bis zum
Ende der 1960er Jahre war der deutsche Staat weitgehend
schuldenfrei. Heute geht es um ganz andere Summen, die erkennen
lassen, dass heute bereits Kipppunkte erreicht sein könnten,
die – beim Gebrauch des gesunden Menschenverstandes – erkennen
lassen, dass ein Zusammenbruch der Finanzen wahrscheinlicher
ist, als dessen Ausbleiben, wenn diesem Wahnsinn kein Ende
bereitet wird.
Staatsverschuldung Deutschland von 1950 bis 2024
Ende des
Jahres 2024 betrug die Staatsverschuldung in Deutschland, d.h.
die Höhe der Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts, rund
2,51 Billionen Euro.
KI-Google:
Die
deutsche Staatsverschuldung lag Ende 2024 bei über 2,5 Billionen
Euro. Konkrete Zahlen für 2025 sind zum jetzigen Zeitpunkt
(August 2025) noch nicht verfügbar, da die offiziellen Daten
erst später veröffentlicht werden. Es ist jedoch davon
auszugehen, dass die Verschuldung weiter gestiegen ist, da
sowohl der Bund als auch die Länder und Kommunen weiterhin neue
Kredite aufnehmen.
Auch
wenn es sich dabei um schöngeredetes „Sondervermögen“ handelt,
bleibt festzustellen, dass auch die dafür vorgesehene, gut eine
Billion Euro umfassende Summe, kreditfinanziert werden muss, und
somit die Staatsverschuldung insgesamt exorbitant ansteigen
lassen wird.
Wer
solch eine Finanzpolitik für solide und für einen Segen hält,
damit die beste Demokratie die Deutschland jemals hatte, wieder
wirtschaftlich genesen kann, der muss über eine
Glaubensfähigkeit in die Managerfähigkeiten der politischen
Eliten verfügen, die grenzenlos ist, denn nicht einmal die
Zinszahlungen für solche Schuldenberge werden von der
arbeitenden Bevölkerung auf Dauer gesehen durch den von ihnen
zu erarbeitenden Mehrwert aufgebracht werden können.
Und wer
sich nur vorstellt, dass jährlich zu den Zinszahlungen, die für
aufgenommene Zinsen zu zahlen sind, die Schulden ja auch noch
irgendwann getilgt werden müssen, wird zumindest nachvollziehen
können, dass eine Tilgung von jährlich 100 Milliarden nicht
ausreichen wird, um in 100 Jahren auch nur annähernd wieder
schuldenfrei zu sein, denn eine Billion ist das Tausendfache
einer Milliarde.
Um an
das Bild des Heraklit zu erinnern, der lehrte, dass niemand
zweimal in den gleichen Fluss steigen kann, wäre hier
anzumerken, dass die Verschmutzung eines Flusses durch immer
noch mehr eingeleitete neue Schulden nicht pr Definition auch
nicht nachhaltig im Sinne
der Vertreter der „UnsereDemokratie“ sein kann, weil es nicht
mehr möglich sein wird, diese Verschmutzung zu beseitigen.
Auch
ein noch so großer Glaube an das Machbare vermag diese Tatsache
nicht zu widerlegen.
07 Das Wirtschaftswunder – 1950 bis 1973
TOP
Das Jahr
1973 markiert sozusagen das Ende des „Wirtschaftswunders“, denn
nach gut 20 Jahren „Wirtschaftswunder“ stellten sich die
ersten Zweifel ein, ob eine nachfrageorientierte
Wirtschaftspolitik tatsächlich dazu in der Lage sein kann,
dauerhaften Wohlstand und dauerhaftes Wachstum zu ermöglichen.
1950 gab es diesen Pessimismus noch nicht, zumal sich die
Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland bis in die 1960
Jahre hinein durchaus als eine egalitäre und homogene
Gesellschaft verstand. Egalitär deshalb, weil erlebt werden
konnte, dass die Politik darum bemüht war, soziale Ungleichheit
zu minimieren und Chancengleichheit für alle zu gewährleisten,
was allein schon am abzuführenden Steuersatz sichtbar wurde,
durch den die Reichen weitaus stärker belastet wurden, als die
arbeitende Bevölkerung.
Betrug
der Spitzensteuersatz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bei
den Reichen gut 95 Prozent, änderte sich das durch die
Steuerreform, die Bundeskanzler Adenauer bereits am 20.
September 1949 angekündigt hatte, in den Folgejahren gravierend.
1955 betrug der Spitzensteuersatz noch 63,45 %, heute sind das
42 Prozent.
Wie dem auch immer sei:
Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich im Laufe der Zeit so
weit geöffnet, dass die damit verbundene Ungleichheit dazu
geführt hat, heute kaum noch von einer sozialen Marktwirtschaft
sprechen zu können, auch wenn sich das gut anhört. Das, woran
sich die Menschen gewöhnt haben, ist ein
schuldenfinanzierter Sozialstaat, der kaum noch finanziert
werden kann.
KI-Google:
Ein schuldenfinanzierter Sozialstaat ist eine Form des
Sozialstaates, bei der staatliche Leistungen und
Sozialversicherungen durch Kredite und Schulden finanziert
werden, anstatt primär durch Steuern und Beiträge von Bürgern
und Arbeitgebern. Diese Finanzierungsmethode birgt Risiken für
die Staatsfinanzen, da sie zu einer steigenden
Staatsverschuldung führen kann und die Zukunftsfähigkeit des
Systems gefährdet.
Und was
die Homogenität der Gesellschaft anbelangt?
Auch wenn es im
Nachkriegsdeutschland der Bundesrepublik kein Volk gegeben hat,
so wie das im Nazideutschland gedacht worden war, handelte es
sich dennoch um eine Gesellschaft, die sich als eine
Volksgemeinschaft verstand. Dafür spricht auch, dass das alte
Staatsangehörigkeitsgesetz, also die Fassung vor der Reform von
2024, hauptsächlich auf dem Abstammungsprinzip basierte, d.h.,
die deutsche Staatsangehörigkeit wurde in der Regel durch die
Abstammung von deutschen Eltern erworben.
Kurzum:
Seit dem 27. Juni 2024 gelten in Deutschland neue
Einbürgerungsregeln, die sogar Mehrstaatlichkeit zulassen.
08 Beginnender Kulturwandel – 1968
TOP
„Mehr
Demokratie wagen!“ Mit diesem Satz reagierte Bundeskanzler Willy
Brand (SPD) in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969
auf einen nicht mehr zu ignorierenden Kulturwandel, der,
ausgehend von den Universitäten, sich im ganzen Land auszubreiten begann und
die Politik dazu aufforderte, Reformen nicht nur zu ermöglichen,
sondern diese auch durchzuführen. Dieser eingeforderte
Kulturwandel lässt sich als ein langsamer Prozess verstehen, in
dem es zuerst den intellektuellen Eliten (Universitäten) und
danach auch den protestierenden Studenten und im Anschluss daran
allen Förderern dieses Projektes gelang, konservative
Politikvorstellungen in linke Politikvorstellungen umzuwandeln.
Der
umfangreichen Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brand
(SPD) die diesen Wandel sichtbar machte, wurden die folgenden
Zitate entnommen:
Herr
Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind entschlossen, die
Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und den Zusammenhalt
der deutschen Nation zu wahren, den Frieden zu erhalten und an
einer europäischen Friedensordnung mitzuarbeiten, die
Freiheitsrechte und den Wohlstand unseres Volkes zu erweitern
und unser Land so zu entwickeln, dass sein Rang in der Welt von
Morgen
anerkannt und gesichert sein wird. Die Politik dieser Regierung
wird also im Zeichen der Kontinuität und im Zeichen der
Erneuerung stehen.
Wichtige Sätze:
-
Unser Volk braucht wie jedes andere seine innere Ordnung.
-
Wir
wollen mehr Demokratie wagen.
-
Wir
wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr
Mitverantwortung fordert.
-
Meine Damen und Herren, in unserer Bundesrepublik stehen wir
vor der Notwendigkeit umfassender Reformen.
-
Die
Durchführung der notwendigen Reformen und ein weiteres
Steigen des Wohlstandes sind nur möglich bei wachsender
Wirtschaft und gesunden Finanzen.
Und was die Friedensfähigkeit anbelangt:
Die
Bundesregierung wird sich gemeinsam mit ihren Verbündeten
konsequent für den Abbau der militärischen Konfrontation in
Europa einsetzen. Sie wird zusammen mit ihnen auf gleichzeitige
und ausgewogene Rüstungsbeschränkung und Truppenreduzierung in
Ost und West hinwirken.
Schlusssatz der Regierungserklärung:
Meine Damen
und Herren, in den letzten Jahren haben manche in diesem Land
befürchtet, die zweite deutsche Demokratie werde den Weg der
ersten gehen. Ich habe dies nie geglaubt. Ich glaube dies heute
weniger denn je. Nein: Wir stehen nicht am Ende unserer
Demokratie, wir fangen erst richtig an. Wir wollen ein Volk der
guten Nachbarn sein und werden - im Inneren und nach Außen
[En05].
Solche
Vorstellungen setzen die Bereitschaft zu einem Kulturwandel
voraus, dessen Wirkung sich relativ leicht an den Einflüssen
beschreiben lässt, die damals vom Zentrum der bildenden Kunst
ausgingen, das sich in den USA bereits etabliert hatte.
Hauke Ritz:
Als ab 1964 Radioprogramme in Deutschland, das bis dahin vor
allem deutschsprachige Schlager gesendet hatte, nun plötzlich
der deutschsprachigen Musik englischsprachige gleichberechtigt
zur Seite stellte, war die Voraussetzung geschaffen, um in der
jungen Generation die antiamerikanischen Vorurteile aufzulösen
und durch eine pro-amerikanische Haltung zu ersetzen. Die
revoltierenden Studenten der 68er-Generation standen den USA
zwar politisch und besonders hinsichtlich des Vietnamkrieges
sehr kritisch gegenüber. Doch in kultureller Hinsicht war diese
Generation tendenziell viel stärker amerikanisiert worden als
ihre Väter, von denen sie sich so lautstark
[wie möglich] absetzte [En06].
Das, was
als neue Kultur sich langsam durchzusetzen begann, das konnte ab
dem 30. Juni 1967 jeder hören, der das wollte, denn an diesem
Tag wurde der Beatle-Song „All You Need Is Love“ (Alles, was du
brauchst, ist Liebe) veröffentlicht.
09 American Way of Life
TOP
Die
Nachkriegsgeschichte, bei der es sich aus US-amerikanischer
Sicht um die Vorstellung handelte, als stärkste Militärmacht der
Welt nicht nur diesen Anspruch einfordern zu können, sondern,
weit darüber hinausgehend, auch als Repräsentant einer
unipolaren Welt anerkannt zu werden, nahm schon unmittelbar nach
Kriegsende in den führenden Köpfen der US-amerikanischen Elite
Gestalt an, denn die bis dahin vorherrschenden Kulturwerte eines
zerstörten Europa hatte sich als untauglich erwiesen, denn die
hatten zwei Weltkriege nicht verhindern können.
Kurzum:
Die europäischen Kulturwerte hatten versagt. Zumindest hatten
sich Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, die zentralen
Werte der Französischen Revolution von 1789 und auch die
naturrechtlichen Vorstellungen der Aufklärung als ungeeignet
erwiesen, zwei Weltkriege zu verhindern. Ergo: Diese Werte
konnten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, der als ein
Zivilisationsbruch verstanden wurde, nicht vorbildhaft sein.
Wie dem auch immer sei:
Der
vom US-Präsidenten Theodore Roosevelt (1858 bis
1919) bereits 1894 verfasste Text dürfte auch noch 1945 den
Vorstellungen der amerikanischen Besatzungsmacht in Deutschland
vollumfänglich entsprochen haben.
Theodore Roosevelt:
Von allen Völkern der Erde hat das unsere die Zukunft für sich.
Wir genießen außergewöhnliche Vorteile, werden aber auch durch
außergewöhnliche Gefahren bedroht. Alles deutet darauf hin, dass
wir tief fallen oder hoch emporsteigen werden, wenn wir die
Augen nicht verschließen vor drohenden Gefahren [...]. Es gibt
allerlei Arten von Gefahren, und eine jede muss für sich
behandelt werden, aber bei allen ist eines unumgänglich nötig,
ein intensiver und kräftiger Amerikanismus
[En07].
Auch
1945 galt für Amerika das Prinzip „Manifest Destiny“, das
Manifest der amerikanischen Bestimmung. Diesbezüglich heißt es
in einem Aufsatz von Gustav Adolf Rein: „Die geschichtlichen
Grundlagen des amerikanischen Lebens“ wie folgt:
Gustav Adolf Rein:
Wir sind von Gott dazu berufen, die Welt durch unser Beispiel zu
retten und zu reinigen! Wenn nun die anderen Nationen unsere
wirtschaftlichen, unsere politischen und unsere religiösen
Grundsätze und unsere allgemeine Einstellung zum Leben annehmen
wollen, dann würden sie rasch – daran ist nicht zu zweifeln –
ebenso glücklich werden wie wir [En08].
Wie dem auch immer sei:
Nach dem
Zerfall der Sowjetunion waren die politischen Eliten in den
Vereinigten Staaten von Amerika fest davon überzeugt, dem Rest
der Welt nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich,
rechtlich, ideologisch und kulturell überlegen zu sein, woraus
sich sozusagen ein Führungsanspruch über alle ableiten ließ,
einschließlich Russlands, denn dessen Schwäche galt es
auszunutzen.
Sowohl
US-Präsident Bill Clinton (1996), als auch 2016 Hillary Clinton
verwendeten in ihren Reden ein angebliches Zitat von
Alexis
de Tocqueville,
das folgenden Wortlaut haben soll:
Hillary Clinton 2016:
I’ve learned all over again that what Alexis de Tocqueville said
is still true, America is great because America is good.
Hillary Clinton 2016:
Ich habe noch einmal gelernt, dass das, was Alexis de
Tocqueville
sagte,
immer noch wahr ist: Amerika ist großartig, weil Amerika gut
ist.
In einem
Artikel der
Los Angeles Time
vom 15. September 1996 heißt es dazu:
Los Angeles Time:
Niemand hat dieses Zitat jemals in
Tocquevilles
Werken gefunden. Es ist Teil eines falschen
Tocqueville-Zitats,
das beginnt: „Ich suchte nach der Größe und dem Genie Amerikas
in ihren marktarmen Häfen und ihren üppigen Flüssen, und es war
nicht da.“
Seit Jahrzehnten verwenden Republikaner und
Demokraten gleichermaßen in die gefälschte Passage, um ihre
Reden mit künstlicher Gelehrsamkeit zu schmücken
[En09].
Ich möchte
mich nicht in zu vielen Einzelheiten des American Way
of Liefe
verlieren, denn die zurückliegenden Jahrzehnte des American Way of Life haben gezeigt,
dass dieser Lebensstil nicht die Werte dauerhaft ersetzen kann,
die heute wieder als Kulturwerte erkannt, und als „Back to the
Roots“ bezeichnet werden können, denn diese „Kultur der Freiheit
des Individuums“, ohne die der American Way
of
Life nicht definiert werden kann, hat zum Hyper-Liberalismus geführt, der
auch in Deutschland heute als
Wokeismus
bezeichnet wird und dessen Ziel es ist, alle traditionellen
Werte in
woke
Werte zu transformieren, einschließlich der Veränderung der
Sprache.
Und was Deutschland und Europa anbelangt?
Im
Rückblick ist es erstaunlich zu erkennen, wie selbstverständlich
auch in diesen Ländern der amerikanische Lebensstil sich nicht
nur verbreiten, sondern auch als Kulturwert verinnerlicht werden
konnte, auch wenn nicht alles, was sozusagen „über den großen
Teich“ kam, in Deutschland als gut bewertet wurde und wird.
Dennoch:
Amerika war und blieb (und ist immer noch) die dominierende
Schutzmacht, und nur selten fanden und finden sich deutsche
Politiker in Regierungsverantwortung dazu bereit, andere
Meinungen zu vertreten. Heute scheint es fast so zu sein, dass
als Folge des Ukrainekrieges nicht nur in Deutschland, sondern
auch in anderen europäischen Ländern, in Erinnerung an die
Schutzmacht Amerika, sogar „russenfeindlicher“
gedacht wird, als das zurzeit in denUSA der Fall zu sein
scheint.
Anders ausgedrückt:
Es scheint deutschen Politikern nicht schwergefallen zu sein,
die Jahrzehnte der Entspannungspolitik zu vergessen und an deren
Stelle wieder ein russisches Feindbild entstehen zu lassen, das
es rechtfertigt, sich auf einen Krieg mit Russland vorbereiten
zu müssen, der 2029 erwartet wird. Dass sich mit dieser
Veränderung der politischen Haltung sich auch die Vorstellungen
über das Völkerrecht verändert haben, das sei an dieser Stelle nur
festgestellt, denn das sieht eigentlich vor, sich in die inneren
Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen.
Dieser
Grundsatz des Völkerrechts gilt aber schon seit Jahren nicht
mehr.
Hauke Ritz:
In einer nach westfälischen Grundsätzen geordneten Staatenwelt
sind alle Staaten, auch die kleinen, vor einer Einmischung
anderer Mächte in ihre inneren Angelegenheiten geschützt. Im
Gegenzug mussten diese Staaten im Westfälischen Frieden ihre
Außenpolitik ebenfalls auf dem Respekt vor der Souveränität
anderer Staaten begründen und von einer Einmischung in deren
innere Angelegenheiten absehen. Ein auf den Grundsätzen des
Westfälischen Friedens aufbauendes Völkerrecht garantier
sozusagen den verschiedenen Staaten das Recht, verschieden sein
zu dürfen. Garantiert wird dieses Recht durch die bewusste
Aufrechterhaltung eines Machtgleichgewichts zwischen den
Staaten. Sollte ein Staat diese Grundsätze wiederholt
missachten, konnten auf der Grundlage des Westfälischen Friedens
Gegenkoalitionen entstehen, die diesen Missbrauch wiederum
eindämmen würden [En10].
Präventivkriege sah der Westfälische Friede nicht vor, im
Gegensatz zur Präventionskriegsdoktrin der USA.
KI-Google:
Die
Präventionskriegs-Doktrin
der USA, insbesondere die als „Bush-Doktrin“ bekannt gewordene
Strategie, erlaubt es, militärische Gewalt vorbeugend gegen
potentielle Bedrohungen einzusetzen, noch bevor ein konkreter
Angriff stattgefunden hat. [...]. Die Bush-Doktrin, die im
September 2002 in der
National
Security
Strategy
verankert wurde, betonte die Notwendigkeit, „unerwünschte
Regime“ zu beseitigen und gegen Terrorismus und
Massenvernichtungswaffen vorzugehen.
Dies
bedeutete, dass die USA in Zukunft relativ willkürlich und ohne
Zustimmung des UN-Sicherheitsrates nicht nur handeln konnte,
sondern auch gehandelt hat und möglicherweise auch in Zukunft
erneut handeln wird. Zum ersten Mal wurde diese Doktrin –
ohne dass sie bereits ausformuliert war – im zweiten
Jugoslawienkrieg 1999 angewendet, an dem sich auch Deutschland
(völkerrechtswidrig) beteiligte.
10 Dekonstruierung
der Werte
TOP
Um dieses
Ziel erreichen zu können, wurde es zuerst einmal erforderlich,
die intellektuelle Eliten für dieses Ziel zu gewinnen. Antonio
Gramsci
hatte bereits 1930 in seinen berühmten Gefängnisheften einen
Satz geschrieben, der auch heute noch oft zitiert wird. Dieser
Satz hat folgenden Wortlaut:
Die
Krise besteht genau darin, dass das Alte stirbt und das Neue
nicht zur Welt kommen kann; in diesem Interregnum erscheinen
eine ganze Reihe von morbiden Erscheinungen.
Diese
morbiden Erscheinungen lassen sich heute einfach nicht mehr
übersehen, denn die Krise der liberalen Demokratien, wie sie nach
1945 in Europa gegründet, und zu Erfolgsmodellen wurden, hat sich im Laufe der Zeit und
mit dem Erreichen ihres Höhepunktes dann auch tatsächlich zu
einer Krise des gesamten Westens entwickelt, auch wenn diese Krise viele
Jahre schöngeredet werden konnte. Kein Land, das sich dem Westen
zugehörig fühlt, blieb und bleibt davon verschont, denn überall
in der westlichen Welt lösen sich die Vorstellungen von
Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit auf.
Das ist
das Gegenteil von der Sicht, die Stefan Zweig in seinem Buch
„Die Welt von gestern“ wie folgt beschreibt:
Nur wer
sorglos in die Zukunft blicken
konnte,
genoss mit gutem Gefühl die Gegenwart.
Dieser
Satz gilt heute im Präsens und liest sich wie folgt:
Nur wer
sorglos in die Zukunft blicken
kann,
kann mit gutem Gefühl die Gegenwart genießen. Das scheint lange
her zu sein.
Die Welt von gestern gibt es heute nicht mehr. Allein in den
Großstädten Westeuropas formiert sich zurzeit ein
Protestpotential, das – im Gegensatz zu den „Gutmenschen
UnsererDemokratie“
– es einfach nicht mehr akzeptieren will, dass die Großstädte
vermüllen und sich zu Orten entwickeln, in denen jederzeit damit
gerechnet werden muss, selbst zum Opfer von Gewalttaten zu
werden, um nur einige Fehlentwicklungen zu benennen, die zunehmend
auf Ablehnung in breiten Kreisen der Bevölkerung stoßen.
Und wenn
sogar schon ein Amerikaner, der im August 2025 in Dresden Opfer
eines Messerangriffs wurde und dabei fast ein Auge verloren hat,
nur weil er einer Frau helfen wollte, die von zwei Männern
belästigt wurde, in einem Interview sagt: „Ich verstehe, dass
die Deutschen Angst haben“, spätestens dann dürfte ein Punkt
erreicht sein, der zumindest zum Nachdenken anregen sollte, denn
diese Tat sorgte bereits zu Reaktionen aus der US-Regierung, die
im Übrigen dazu geführt hat, dass einer der Täter, der nach der
Tat wieder auf freien Fuß gesetzt worden war, nunmehr erneut
festgenommen wurde. Der zweite Täter hat sich heute (30.8.2025)
freiwillig bei der Polizei gemeldet.
Wie dem auch immer sei:
In einem
Interview berichtet der 21-jährige US-Amerikaner über seine
Eindrücke von deutschen Innenstädten und Europas
Migrationspolitik.
Video
-
Wie
konnte es so weit kommen?
-
Was ist in Deutschland und in anderen
europäischen Staaten schief gelaufen?
-
Welche
allgemeinverständlichen Umstände haben dazu beigetragen, die
westlichen Demokratien von heute in einen so bedauerlichen
Zustand zu versetzen?
Ich
denke, Francis Fukuyama ist zuzustimmen, wenn er schreibt:
Francis Fukuyama:
Die
Erfahrung lehrt, dass Menschen, die für die gerechte Sache nicht
mehr kämpfen können, weil diese bereits in einer früheren
Generation gesiegt hat [gemeint ist der Sieg über die Diktatur
bzw. über die Tyrannei nunmehr], gegen die gerechte Sache
kämpfen. Sie kämpfen um des Kampfes willen. Mit anderen Worten:
Sie kämpfen aus einer gewissen Langeweile heraus, denn sie
können sich nicht vorstellen, in einer
Welt ohne Kampf
zu leben
[En11].
Anders ausgedrückt:
Wenn es Menschen einfach zu gut geht, dann werden sie Wege
finden, dieses Gutsein so zu verändern, dass sich dann
irgendwann wieder die Notwendigkeit ergibt, für etwas anderes zu kämpfen,
was beseitigt oder realisiert werden soll, denn wer ein Zuviel an Freiheit
einfordert, zerstört irgendwann diese Freiheit. Das aber wollen
diejenigen nicht einmal diskutieren, denen es darum geht, mit ihrer Weltsicht
Recht haben zu wollen, weil sie ihr Denken und Handeln für
alternativlos halten. Daran aber wird die Demokratie zerbrechen,
denn es kann per Definition keine alternativlose Demokratie
geben.
Wie ein Demokratieverfall funktioniert, das hat bereits
Alexis
de Tocqueville
in seinem erstmals 1835 erschienen Buch „Über die Demokratie“
wie folgt beschrieben.
Alexis
de Tocqueville:
Der Wille des Menschen wird
[in der
Demokratie von heute]
nicht gebrochen, sondern aufgeweicht, gebogen und gelenkt, die
Menschen werden durch sie selten zum Handeln gezwungen, aber
ständig daran gehindert. Eine solche Macht zerstört nicht, aber
sie verhindert die Existenz; sie tyrannisiert nicht, aber sie
verdichtet, entnervt, löscht aus und verblödet ein Volk, bis
jede Nation zu nichts Besserem als einer Herde ängstlicher und
strebsamer Tiere reduziert ist, deren Hirte die Regierung ist
[En12].
Daran,
woran sich die Menschen auch in der Demokratie von heute
gewöhnen, ist der so genannte sanfte Despotismus, der sich
daraus ergibt, dass der freie Wille aufgegeben wird, um sich den
Fängen der
Relativierer
auszuliefern, die den freien Willen für eine Illusion halten,
obwohl auch die
Relativierer
wissen, dass der Glaube, dass wir uns frei entscheiden können,
der einzige Weg menschlichen Bemühens ist, eine Demokratie
dauerhaft zu erhalten, ihren Standpunkt aber dadurch
aufrechterhalten, indem sie denken: Glaube nicht alles, was du
denkst.
11 Das Ende der Einheitsgesellschaft
TOP
Ob es solch
eine moderne Gesellschaft jemals gegeben hat, das sie
dahingestellt. Das Entstehen der
Neuen
Linken kann aber durchaus als ein Versuch gewertet werden, solch
eine Einheitsgesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen, zumal der deutsch-amerikanische Philosoph
Herbert Marcuse (1898 bis 1979) durch sein Buch „Der
eindimensionale Mensch“ die dafür erforderlichen Voraussetzungen
beschrieben hatte, denn seine Kulturkritik veränderte nicht nur an
amerikanischen Universitäten, sondern auch an deutschen
Universitäten das Denken der dort studierenden jungen Menschen
nachhaltig.
Marcuses
Botschaft bestand darin, dass die Entfremdung des Menschen zu
seiner Zeit darin bestand,
dass sich die Menschen nur in ihren Waren wiedererkennen und
ihre Seele im Auto, in ihrem Hi-Fi-Empfänger oder in anderen
technischen Geräten des alltäglichen Gebrauchs verorten würden.
Smartphones gab es damals noch nicht.
Karlheinz Weissmann:
Seine Hoffnung setzte Marcuse vielmehr auf „[...] das Substrat
der Geächteten und Außenseiter: die Ausgebeuteten und Verfolgten
anderer Rassen und anderer Farben, die Arbeitslosen und die
Arbeitsunfähigen. Daher rührte auch die Vorstellung von den
„Minderheiten“ als Trägern der „Großen Weigerung“ und dann des
Umsturzes. Gemeint waren nicht nur die diskriminierten Schwarzen
oder Indianer in den USA, sondern auch die Völker der jetzt so
genannten Dritten Welt, das Prekariat wie die Homosexuellen und
alle, die man als
drop
out bezeichnete, weil sie in Leben als Gammler,
Drogenkonsumenten oder Beatnik einer etablierten Existenz
vorzogen [En13].
Wie dem auch immer sei:
Um das Ende der Geschichte erreichen zu können, so die sich in
den 1968er Jahren entwickelnden Glaubensgrundsätze der
Neuen
Linken, machten es erforderlich, zuerst einmal gegen bestehende Systeme zu
revolutionieren, um an deren Stelle eine Weltordnung
Wirklichkeit werden zu lassen, in der alle Unterschiede zwischen
den Nationen aufgehoben sein würden. Die sich aus diesem Denken
im Laufe der Zeit entwickelten neuen Werte lassen sich wie folgt
auflisten:
-
Negation des Bestehenden
-
Wille zum Besseren
-
Motivation zu Aktivitäten
-
Artikulation von Bedürfnissen
-
Entwicklung eines utopischen Bewusstseins
-
Förderung einer kritischen Identität
-
Entwicklung eines emanzipatorischen Ichbewusstseins
Mit den
Worten von Herbert Marcuse beschrieben, liest sich das wie
folgt:
Herbert Marcuse:
Wir können wahre und falsche Bedürfnisse unterscheiden. „Falsch“
sind diejenigen, die dem Individuum durch partikuläre
gesellschaftliche Mächte, die an seiner Unterdrückung
interessiert sind, auferlegt werden: diejenigen Bedürfnisse, die
harte Arbeit, Aggressivität, Elend und Ungerechtigkeit
verewigen. (S. 25)
So
entsteht ein Muster eindimensionalen Denkens und Verhaltens,
worin Ideen, Bestrebungen und Ziele, die ihrem Inhalt nach das
bestehende Universum von Sprache und Handeln transzendieren,
entweder abgewehrt oder zu Begriffen dieses Universums
herabgesetzt werden. (S. 32)
Das
eindimensionale Denken wird von den Technikern der Politik und
ihren Lieferanten von Masseninformation systematisch gefördert.
(S. 34) [En14].
In der
neuen Gesellschaft, gemeint ist eine eindimensionale
Gesellschaft, die sich aus eindimensionalen Menschen
zusammensetzt, der dort lebende freie Mensch seine wahren
Lebensbedürfnisse befriedigen kann. Es geht nicht mehr um Profit,
sondern um echte Werte wie Humanität, Gerechtigkeit und
Freiheit.
Doch wer führt die Revolution herbei? Es sind die
Ausgestoßenen der Gesellschaft: Arbeitslose, Arbeitsunfähige und
Menschen, die wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit verachtet
werden, ebenso kritische Intellektuelle, die die Perversion des
gegenwärtigen Systems erkannt haben. Indem diese Gruppierungen
eine „absolute Weigerung“ gegenüber dem System durchführen, soll
dieses mitsamt seinen Institutionen ausgehöhlt und subversiv in
ein neues System überführt werden.
Das, was
Herbert Marcuse in den Köpfen der 1968er-Generation bewirkt hat,
das hat dazu geführt, dass sich sozusagen im Laufe der Zeit
dieses Gedankengut den Weg durch die Institutionen bis ganz oben
hin ausbreiten konnte um sich dort – der jeweiligen Zeit entsprechend – an
den Zeitgeist anzupassen wusste und immr noch weiss, und das nicht hinweggedacht
werden kann, um die Wurzeln der heutigen Political Correctness
beschreiben zu können, die ihre Vorstellungen immer noch für
alternativlos hält, denn: Wir schaffen das.
12 Diversität und das Öko-Regime
TOP
Diversität ist die Abwesenheit von Gemeinsinn. Während die
Eliten vergangener Zeiten sich noch als Hüter der nationalen
Tradition und sich selbst als tugendhafte Vorbilder verstanden,
steht heute jeder positive Bezug auf die Nation unter
Faschismusverdacht.
Kolja Zydatiss/Mark Feldon:
Was Orwell vor knapp hundert Jahren über die gebildeten Kreise
schrieb, gilt heute mehr denn ja: „Es ist eine seltsame
Tatsache, aber zweifellos wahr, dass der englische
Intellektuelle sich mehr davor schämen würde, bei der
Nationalhymne aufzustehen, als aus einem Klingelbeutel zu
stehlen.“ [En15]
Vergleichbare Vorbehalte wider das Singen der deutschen
Nationalhymne als auch wider das Zeigen der deutschen
Nationalfahne, ließen sich ebenfalls dokumentieren, worauf aber
an dieser Stelle verzichtet wird. Immerhin hält es der
Bundestagsfizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) für
erforderlich, nicht nur die bestehende Nationalhymne, sondern
auch die Bundesfahne (schwarz-rot-gold) durch zeitgemäßere
Symbole zu ersetzen.
KI-Google:
Diversität bedeutet Vielfalt und bezieht sich auf die
Anerkennung und Wertschätzung von Unterschieden und
Gemeinsamkeiten zwischen Menschen oder innerhalb einer Gruppe.
Der Begriff stammt aus dem Lateinischen (diversitas
für Vielfalt) und wird oft im Zusammenhang mit der Bewältigung
gesellschaftlicher Heterogenität, beispielsweise in Bezug auf
Herkunft, Kultur, Geschlecht oder Fähigkeiten, verwendet.
Diversität kann als Chance oder Herausforderung wahrgenommen
werden und ist ein zentraler Bestandteil des sogenannten
Diversity
Management
in
Unternehmen und Organisationen.
Diversität lässt sich aber auch in dem Sinne dekonstruieren,
indem von einer Mehrheitsgesellschaft erwartet wird, sich den
als fremd empfundenen Gewohnheiten von Migranten anzupassen, die
in Deutschland leben, so zumindest sieht das die Political
Correctness heute bereits vor.
Aber nicht
nur das, um Diversität in ihrer gesamten Bandbreite richtig
verstehen zu können wird vorausgesetzt, dass sich die so
genannten Biodeutschen als Rassisten, Sexisten, Faschisten bzw.
als
mit Schuld beladene Kolonialisten verstehen sollen/müssen, für
die es eine Selbstverständlichkeit sein sollte, die Rechte der
bisherigen Opfer umfassender schützen zu wollen und zu müssen,
als das bei ihren eigenen Rechten der Fall ist. Und um diese
Vorstellung des richtigen Handelns Wirklichkeit werden zu
lassen, haben sich die davon überzeugten Demokraten in einer
Vielzahl von
NGO´s
zusammengefunden, um – gefördert mit öffentlichen Geldern –
ihren Traum von Diversität verwirklichen zu können. Dass dieser
Traum in den letzten Jahren erkennbar an machbare Grenzen
gestoßen ist, lässt sich wohl nicht mehr schönreden.
Ergänzt
wird diese Vorstellung einer bunten und diversen Welt durch eine
weitere für unverzichtbar gehaltene Weltanschauung, die sowohl
von den politischen Eliten als auch vom Klerus zwischenzeitlich
für alternativlos gehalten wird. Gemeint sind die Doktrinen von
Nachhaltigkeit, Nullwachstum oder grünem Wachstum,
Nullemissionen, Energiewende, urbaner Verdichtung und allerlei
anderer grüner Vorstellungen die Bereiche wie Energie, Transport,
Verkehr, Konsum, Nahrung, Wohnen oder Reisen, unbeschränkte
Zuwanderung und offene Grenzen betreffen, ergänzt durch die
Bereitschaft, kriminelles Handeln von Menschen aus anderen
Kulturen, nachsichtiger zu ahnden, als das bei deutschen
Straftätern der
Fall ist.
Allein
die Kosten dafür, Deutschland bis 2045 klimaneutral werden zu
lassen, dürften gigantisch sein, zumal in Anlehnung an eine
Studie von McKinsey & Co. sich die dafür aufzubringenden Gelder
bis 2045 allein für Deutschland sich auf gut 6 Billionen
US-Dollar summieren werden.
KI-Google:
Eine McKinsey-Studie aus dem Jahr 2021 beziffert die jährlichen
Kosten für Deutschland, um bis 2045 klimaneutral zu werden, auf
etwa 240 Milliarden Euro jährlich, was sechs Billionen Euro für
den gesamten Zeitraum bedeutet.
Und
sinngemäß:
Bis zu 200
Millionen Arbeitsplätze könnten bis 2050 neu entstehen, während
185 Millionen wegfallen. Die nächsten zehn Jahre sind somit
ökonomisch entscheidend, denn die größten Investitionen dürften
in der Zeit von 2026 bis 2030 notwendig werden: 275 Billionen
Dollar Gesamtinvestitionen bis 2050 [En16].
Wie dem auch immer sei:
Zur politischen Wirklichkeit von heute gehört als Folge einer
unbezahlbaren Nachhaltigkeit auch, dass sich zahlreiche Länder
wieder von utopischen grünen Dogmen verabschiedet haben bzw.
verabschieden werden. Deutschland tut sich diesbezüglich schwer,
wissend, dass dieses Ziel wohl kaum erreicht werden wird,
zumindest nicht in der Demokratie, die heute noch existiert.
Und was die
anzustrebende Klimaneutralität anbelangt? Zumindest Erick
Heymann,
ein Analyst der Deutschen Bank, der den Klimawandel zu einem
seiner Schwerpunkte gemacht hat, macht sich ehrlich, wenn er
feststellt:
Erik
Heymann:
Ohne ein gewisses Maß an Ökodiktatur wird es nicht gehen. Ich
weiß, Ökodiktatur ist ein böses Wort. Aber wir müssen uns wohl
oder übel fragen, welches Maß an Ökodiktatur (Ordnungsrecht) wir
für akzeptabel halten, um uns dem Ziel der Klimaneutralität zu
nähern. Es wird massive politische Widerstände geben.
Schlusssatz:
Halten wir
eine solche politische Polarisierung aus? Oder werden wir unsere
klimapolitischen Ambitionen wieder nach unten anpassen, sobald
wir erkennen sollten, dass eine allzu strenge Klimapolitik
demokratisch nicht mehrheitsfähig ist? [En17]
13 Ende des Kalten
Krieges –
Der
multipolare Moment
TOP
Mit dem
Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 endete der so
genannte Kalte Krieg, der unmittelbar nach dem Ende des Zweiten
Weltkrieges (1945) begonnen hatte.
In einem
Aufsatz zum „Multipolaren Moment“, den Bill
Van Auken,
ein US-amerikanischer Politiker und ein führendes Mitglied der
trotzkistischen
Socialist
Equality Party
(SEP) 1991 veröffentlicht hat, heißt es unter Bezugnahme auf
Zakaria
[En18]],
der das Konzept des „unipolaren Moments“ bekannt gemacht hatte,
und diesen Moment, in Anlehnung an Krauthammer, als
Rechtfertigung einer notwendig werdenden weltweit anzustrebender
amerikanischer Vorherrschaft bezeichnete, wie folgt:
Van Auken:
„In
solchen Zeiten stützt sich unsere Hoffnung auf Schutz“, schrieb
Krauthammer, „vor allem auf die amerikanische Stärke und den
Willen, eine unipolare Welt zu führen, die ganz offen die Regeln
der Weltordnung festlegt und bereit ist, sie zu erzwingen.“
Anschließend präsentierte er den Vorwand für den nächsten großen
US-Krieg: „Es gibt keine Alternative zur Herausforderung,
Abschreckung und, wenn nötig, Entwaffnung von Staaten, die mit
Massenvernichtungswaffen drohen und sie einsetzen. Und es gibt
außer den Vereinigten Staaten niemanden, der das tut.“ Er
betonte ferner, falls der US-Imperialismus sich als unfähig
erweisen würde, seinen unipolaren Moment aufrechtzuerhalten,
dass dies „nicht ausländische, sondern inländische Ursachen“
hätte.
An
anderer Stelle heißt es:
Der so
genannte „Unipolare Moment“ von 1990 und 1991 (der Zeit, als die
Sowjetunion aufgelöst wurde und der Golfkrieg begann)
kennzeichnet das Auseinanderbrechen des Gleichgewichts, das seit
dem Zweiten Weltkrieg auf der Hegemonie des amerikanischen
Kapitalismus und der Zusammenarbeit der stalinistischen Moskauer
Bürokratie gründete. Das „Unipolare Moment“ signalisierte den
Beginn einer neuen Periode permanenter Kriege, das Anwachsen
interimperialistischer
Rivalitäten und zwangsläufig den globalen Anstieg des
Klassenkampfs und der sozialistischen Revolution
[En19].
Was Charles
Krauthammer
(1950 bis 2018) nach dem Zusammenbruch der UdSSR als den
„unipolaren Moment“ bezeichnete, das versuchte Francis
Fukujama
(*1952) mit seinen auch heute noch oftmals wiederholten Worten
als „Ende der Geschichte“ zu beschreiben.
Zurück zu Charles Krauthammer:
Ebenfalls 1991 sorgte Charles Krauthammer mit seinem Artikel
„The Unipolar Moment in Foreign Affairs“ für weiteres Aufsehen, in
dem er die Auswirkungen des Ende des Kalter Krieges auf die
Weltpolitik darlegte.
Charles Krauthammer:
Der unipolare Moment bedeutet, dass mit dem Ende des
Jahrhunderts drei große Bürgerkriege im Norden (Der Erste
Weltkrieg, der Zweiter Weltkrieg und der Kalte Krieg) nunmehr
einen ideologisch befriedeten Norden suchen, der Sicherheit und
Ordnung bietet und in
dem Außenpolitik
nicht mehr erforderlich sein wird, weil die USA dafür allein
verantwortlich sein könnte (Seite 25).
An
anderer Stelle:
Würde
Amerika diesen unipolaren Status unterstützen? Ja. Und wie ist
das mit den Amerikanern, würden die auch solch einen unipolaren
Status mittragen? Das ist mehr als nur eine problematische
Frage. Für einen kleinen, aber wachsenden Chor von Amerikanern
könnte diese Vision einer unipolaren Welt zum Alptraum werden.
Daher das zweite Hauptelement der Realität nach dem Ende des
Kalten Krieges: die Wiederbelebung des amerikanischen
Isolationismus.
Ich habe
großen Respekt vor dem amerikanischen Isolationismus. Erstens,
weil diese Vorstellung populär ist und zweitens wegen seiner
natürlichen Lage. Auf den ersten Blick scheint Isolationismus
logisch. Die gottgegebene Außenpolitik der Vereinigten Staaten
ist nämlich nicht nur Geographie, die uns durch zwei riesige
Ozeane schützt und die an zwei Nachbarn grenzt, die kaum
freundlicher sein können.
[Gemeint
ist Kanada und Mexiko].
An
anderer Stelle:
Isolationisten argumentieren recht unumstößlich, dass Amerika
seine Aufmerksamkeit in der Welt auf die Verteidigung vitaler
nationaler Interessen beschränken sollte. Doch die extremeren
Isolationisten definieren vitale nationale Interessen
ausschließlich als die physische Sicherheit der Vereinigten
Staaten, während die schwer fassbareren Isolationisten darauf
achten, sie überhaupt nicht zu definieren. Isolationisten werden
natürlich sagen, dass dies unfair sei, da sie an die
Verteidigung vitaler nationaler Interessen jenseits der
physischen Sicherheit der Vereinigten Staaten glauben. Der
Isolationismus ist der extremste Ausdruck des amerikanischen
Wunsches, sich wieder seinen Weinbergen zu widmen. Doch dieser
Wunsch findet seinen Ausdruck in einer anderen, weitaus
anspruchsvolleren und ernsthafteren außenpolitischen Schule:
nicht im Isolationismus, sondern im Realismus, der Schule, die
darauf besteht, dass die amerikanische Außenpolitik
ausschließlich von amerikanischen Interessen geleitet wird, und
die diese Interessen im Allgemeinen eng und national definiert
[En20].
Anders ausgedrückt:
Staaten, die sich der amerikanischen Politik verweigern, die
haben ein Problem mit Amerika, der allein führenden Weltmacht,
die nach dem Ende des Kalten Krieges einer unipolaren
Weltordnung vorstehen wollte.
KI-Google:
Eine unipolare Weltordnung ist eine internationale Struktur, in
der ein einziger Staat die Macht so stark überragt, dass er
keine echte Konkurrenz oder kein gleichwertiges Gegengewicht im
internationalen System hat. In einem solchen System besitzt
dieser dominante Staat eine überlegene Machtstellung gegenüber
allen anderen Staaten.
Gut 25
Jahre später scheint dieses Vorhaben, die gesamte Weltordnung
bestimmen zu wollen, aufgegeben worden zu sein, denn heute heißt
die Parole:
America
first.
Wie dem auch immer sei:
Bereits 1989 – vor dem Fall der Berliner Mauer – hatte der
US-amerikanische Politikwissenschaftler
Yoshihiro
Francis Fukuyama mit seinem Essay „The End of History?“,
sozusagen einen Sturm der Empörung ausgelöst, als er das Ende
der Geschichte verkündete.
Hauke Ritz:
Damit meinte
Fukujama
eine historische Wirklichkeit, in der die bürgerliche und
liberale Gesellschaft das alleinige noch existierende
Gesellschaftsmodell sei, das in der nunmehr vor uns liegenden
Zukunft Bestand haben könnte, wodurch sich Geschichte in von ihm
gemeinten Sinne erübrigen würde, denn Geschichte würde
Bipolarität, also miteinander konkurrierende
Gesellschaftsmodelle voraussetzen.
Dass
sich die Vorstellungen von Unipolarität oder Geschichtslosigkeit
als Irrtümer erwiesen haben, das dürfte heute wohl niemand mehr
bezweifeln wollen, der mit offenen Augen durchs Leben geht.
Warum?
Hauke Ritz:
[1991] wurde schnell klar, dass man das durch den Zerfall des
Warschauer Vertrages und der Sowjetunion entstandene Machtvakuum
füllen würde, dass man sich an die Absprachen mit Gorbatschow
ausdrücklich nicht halten würde und darauf vorbereitet war, die
geschlossenen Verträge zu unterhöhlen. 1999 kam es zur ersten
Erweiterungsrunde der NATO, die zur Mitgliedschaft Polens,
Tschechiens und Ungarns führte. [...]. Es hätte [sogar] die
Möglichkeit bestanden, die gesamte NATO umzuwidmen, indem z. B.
Russland selbst [der NATO] beigetreten wäre
[En21].
Das aber
wollte im Westen niemand, denn dort ging man davon aus, die
Schwäche Russlands ausnutzen zu müssen, um einen tot geglaubten
Staat den eigenen Interessen einverleiben zu können, nein
einzuverleiben zu müssen.
Anders ausgedrückt:
Den Zustand, in dem sich die Sowjetunion nach ihrem
Zusammenbruch in den 1990er Jahren befand, beschrieb die US-Journalistin Jeffrey
Tailor, die sich damals in Russland aufhielt und dort auch einen
Russen heiratete, in der Mai Ausgabe der US-Zeitschrift „The
Atlantics“ des Jahres 2001, wie folgt:
Jeffrey Tayler:
Ich habe Moskau zu meinem Zuhause gemacht. Ich habe einen Russen
geheiratet. Mein Leben - so viel wie es sein kann, angesichts
der Tatsache, dass ich einen amerikanischen Pass trage - ist
Russisch. Aber nachdem ich dem größten Teil seines „Übergangs“
das halbe Leben gewidmet habe und den größten Teil seines
„Übergangs“ erlebt habe, bin ich zu einer Schlussfolgerung
gekommen, die im Widerspruch zu dem steht, was ich vorher
dachte: Interne Widersprüche in der tausendjährigen Geschichte
Russlands haben dazu bestimmt, demografisch zu schrumpfen,
wirtschaftlich zu schwächen und möglicherweise territorial zu
zerfallen. Das Drama neigt sich dem Ende zu, und innerhalb
weniger Jahrzehnte wird Russland den Rest der Welt nicht mehr
als jedes Dritte-Welt-Land mit reichlich Ressourcen, einem
verarmten Volk und einer korrupten Regierung beschäftigen.
Kurz
gesagt, als Großmacht ist Russland fertig
[En22].
Dass
dies eine Fehleinschätzung war, das wissen wir heute. Und dass
diese Fehleinschätzung heute die gesamte westliche Welt - und
nicht nur die - in eine Krise gestürzt hat, das nicht wahrhaben
zu wollen, das grenzt an Geschichtslosigkeit, zumal auch diese
Geschichtslosigkeit nicht hinweggedacht werden kann, ohne den
Demokratieverfall von heute überhaupt verstehen zu können.
14 Wiedervereinigung Deutschlands 1989/1991
TOP
Die
Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten wäre ohne die
Bereitschaft der Sowjetunion, das zu ermöglichen, nicht möglich
gewesen, zumal Frankreich und England bis zum Vollzug der
deutschen Einheit dagegen waren, sich dann aber mit den
Realitäten abfinden mussten.
15 Zusammenbruchs der Sowjetunion
TOP
Es kann
davon ausgegangen werden, dass es nicht das wirtschaftliche und
auch nicht das militärische Übergewicht war, das dazu führte,
dass die Sowjetunion 1991 sozusagen in sich selbst
zusammenbrach, obwohl auch diese Aspekte für den Zusammenbruch
sicherlich mitursächlich gewesen sind. Die eigentliche Ursache
für den Mauerfall - der dem Zusammenbruch der UdSSR zeitlich gesehen
vorausging - dürfte vielmehr darin bestanden haben, dass es dem
Westen im Verlauf des Kalten Krieges gelungen war, sozusagen
eine kulturelle Hegemonie herzustellen.
Anders ausgedrückt:
Der American Way of Life hatte – nicht nur in der deutschen
Nachkriegsgeschichte – sondern auch in den Ländern des
Warschauer Paktes über Jahrzehnte hinweg nachhaltig gewirkt und
auch dort im Laufe der Zeit für Auflösungserscheinungen gesorgt,
denn dem Westen gelang es mit dem dort praktizierten Lebensstil
zunehmend, die Erwartungen der östlichen Gesellschaften zu
beeinflussen, ohne für die dadurch ausgelösten Träume und
Sehnsüchte jemals selbst in die Erfüllungspflicht genommen zu
werden, mit Ausnahme der Folgen, die die Wiedervereinigung der
beiden deutschen Staaten mit sich brachte. Sogar die spätere
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zog es vor der
Wiedervereinigung vor, westliche Kleidung zu tragen, denn die
war in der DDR begehrt, insbesondere galt das für Jeans.
Zurück zum
Zusammenbruch der Sowjetunion, die auch für die
Demokratieentwicklung in Deutschland als ein Meilenstein
anzusehen ist.
Diesem Zusammenbruch gingen die Wünsche vieler
Menschen in den Volksdemokratien im Osten voraus, dort ebenfalls den
American Way of Life praktizieren zu können. Die so
genannte
Tamisdat-Literatur hat diesen Anspruch
sicherlich verstärkt, denn sie wurde von
Autoren
geschrieben, die aus dem Osten stammten, aber im Westen verlegt
wurde, weil das im Osten nicht möglich war, um dann dennoch wieder in den Osten zu
gelangen. Dadurch wurde der Wunsch nach dem westlichen
Lebensstiel weiter verstärkt.
Wie dem auch immer sei:
Die Idee von Freiheit verbreitete sich auf dem Weg durch
die Literatur auch in den Köpfen der politischen Eliten in der UdSSR
und in den anderen Staaten des Warschauer Paktes
in einer atemberaubenden Geschwindigkeit. Mit Glasnost versuchte zum
Beispiel Michail
Sergejewitsch
Gorbatschow (1931 - 2022) sich dem Ideal der westlichen
Pressefreiheit anzunähern, und auch der Umbau des Systems selbst
wurde durch den Begriff Perestroika auch im Westen zu einer
bekannten Sprachfigur, die dort mit Genugtuung zur Kenntnis
genommen wurden.
KI-Google:
„Glasnost“ und „Perestroika“ waren zwei miteinander verbundene
Reformprogramme, die von Michail Gorbatschow in der Sowjetunion
ab 1985 eingeführt wurden. Glasnost (Offenheit) zielte auf mehr
Transparenz und Meinungsfreiheit ab, während Perestroika
(Umgestaltung) eine wirtschaftliche und politische Reform der
Sowjetunion einleitete.
Hauke
Ritz hat die damit verbundenen Folgen in seinem Buch „Vom
Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas“ wie folgt
beschrieben:
Hauke Ritz:
[...] Gorbatschow sah den Westen aus einer idealisierten
Perspektive und hatte zugleich alles verdrängt, was Sozialisten
über den Kapitalismus wussten. Das unausgesprochene Ziel der
Perestroika in einer Nachahmung des Westens bestand, konnte
dieser Prozess nur zum Verlust des eigenen Standpunktes und
somit zur Preisgabe des sozialistischen Systems führen
[En23].
16 Demokratie im Umbruch
TOP
Das Ende
des Kalten Krieges führte nicht nur zum Zusammenbruch der UdSSR,
sondern auch zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse
weltweit, in denen die USA sozusagen als einzige Weltmacht
anerkannt werden wollten, egal was das kosten würde. Das Ende
des Kalten Krieges führte auch zu einem Demokratieumbruch
im Innern der westlichen Demokratien: auch in Deutschland.
Nur zur Erinnerung:
Der Aufstieg der Demokratie in Westdeutschland begann 1950 mit
der Formel: Wohlstand für alle. Diese Formel ließ sich
problemlos wie folgt übersetzen: Demokratie für alle.
Ludwig
Erhard wusste von der Wirkung dieser Parole, denn seine These
vom „Wohlstand für alle“ ist geradezu die Grundvoraussetzung für
die Erfolgsgeschichte der Demokratie in Westdeutschland, denn
nur ein freier Mensch, so Ludwig Erhard, kann auch freie
Entscheidungen fällen.
Der damit verbundene Prozess
wirtschaftlich zunehmender Ungleichheit barg aber auch Gefahren,
denn Geld kann auch schnell zu einem Gängelband der Demokratie
werden, dann nämlich, wenn die Schere zwischen Arm und Reich
einfach zu groß wird, wie das heute offenkundig der Fall ist.
Dieser
Gedanke wird in einem Aufsatz, der im August 2025 auf der
Website von
Anderweltonline.com
erschien, wie folgt ausformuliert:
Anderweltonline.com:
Wenn hingegen Geld in sogenannten freien Märkten die Herrschaft
übernimmt, in Märkten ohne Herz und ohne moralischen Kompass,
auch in Politikmärkten, dann wird das logischerweise immer zur
Konzentration von Macht führen. Der Einflussfaktor „Geld“ muss
also unbedingt aus der Demokratie herausgehalten werden.
Unbedingt. Denn mit viel Geld kann man alles und fast jeden
kaufen.
Das Geld
darf unter keinen Umständen mehr sein als der Diener des Volkes.
Der Diener. Nicht der Herrscher. Wenn das Geld herrscht, so hat
uns die Geschichte immer und immer wieder gelehrt, wenn das Geld
herrscht, dann lebt der Großteil der Bevölkerung am Gängelband
der Demokratie, was natürlich einen Widerspruch in sich
darstellt. Ergo leben wir heute eben nicht in einer Demokratie.
Wir leben in einer Plutokratie. Das griechische Wort „ploutos“
bedeutet „Reichtum“.
Kann wahre
Demokratie überhaupt funktionieren? Sokrates hatte also recht,
wenn auch aus zum Teil anderen Gründen, als wir sie heute
erkennen, aber letztendlich kann eine Demokratie nur
funktionieren, wenn in der Demokratie auch wirkliche Demokraten
leben. Wie aber aus Menschen Demokraten machen? Denn leider wird
der Mensch bekanntlich nicht als Demokrat geboren
[En24].
Und dass
es sich auch bei einer Demokratie um eine Staatsform handelt,
die dem Wandel der Zeit unterliegt und somit geformt werden kann
und wohl auch muss – insbesondere in Zeiten, in denen die
Wissenschaft herausgefunden hat, wie Menschen manipuliert und
auch im Sinne der Macht erzogen werden können, dürfte
unbestreitbar sein.
Wie dem auch immer sei:
Der
Zahn der
Zeit hat dazu geführt, dass heute zwar immer noch von Demokratie
gesprochen, damit aber wohl eher eine Postdemokratie gemeint
ist, also eine Demokratie, die sich als ein Fortschritt zur
„überlebten“ Demokratie von gestern versteht, bei der es sich
- dem Fortschrittsdenken entsprechend - um eine Zukunftsdemokratie handelt, in der alles besser
wird, als es in der Vergangenheit war.
Ein Glaube, der heute von
der Mehrheit nicht mehr geteilt wird, denn die zweifelt daran,
dass es Folgegenerationen besser gehen wird als denen, die im
Hier und im Jetzt leben.
17 Postdemokratie und deren Folgen
TOP
In einem
Artikel auf
Anderweltonline.com
vom 10. August 2025 heißt es in Bezug auf die bereits
eingetretenen negativen Folgen wie folgt:
Anderweltonline.com:
Ob aus
Italien, Österreich oder Großbritannien – die Diagnose ist
dieselbe: In Deutschland werden politische Gegner durch ein
Zusammenspiel von Justiz, Politik und Medien systematisch
diffamiert und ausgeschaltet. Für Beobachter im Ausland ist
klar: Die Berliner Regierung hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt,
das System wankt – und der Sturz scheint nur noch eine Frage der
Zeit. Immer mehr Stimmen ziehen Parallelen zu den letzten Tagen
der DDR. Wie 1989 könnte der Moment bald kommen, an dem der
Druck von unten und die internationale Isolation das System zum
Einsturz bringen. Es gibt kein Zurück mehr – nur noch den Weg
nach vorn, hin zu einem politischen Neuanfang
[En25].
Sogar
die Vereinigten Staaten von Amerika werfen Deutschland wachsende
Demokratiedefizite vor.
TheGermanZ:
Die amerikanische Regierung wirft Deutschland Mängel bei der
Meinungsfreiheit sowie steigenden Antisemitismus durch Migration
vor. „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ und antisemitische
Gewalt stellten in Deutschland „erhebliche
Menschenrechtsprobleme“ dar, wird die Situation im alljährlichen
Bericht des US-Außenministeriums beschrieben, der gestern in
Washington vorgestellt wurde. Darin wird
behauptet, es gäbe „Zensur“ in Deutschland auf
Online-Plattformen, unter Verweis auf die EU-Auflage für
Facebook oder X, Hassbotschaften zu löschen. Im Kampf gegen die
Ursachen von Antisemitismus sei Deutschland zu sehr mit der
Bedrohung durch Rechtsextreme beschäftigt und „vernachlässige
die Rolle eingewanderter Muslime“. Das werfen die Verfasser des
Berichts auch Frankreich und Großbritannien vor
[En26].
Wie dem auch immer sei: Es
gibt ernstzunehmende Gründe,
dass die Sprachfigur der „UnsereDemokratie“ sich zurzeit in einer Phase befindet, in
der Vernunft einzufordern ist, um dem langsamen Verfall der
Demokratie übrhaupt noch ein Ende bereiten zu können.
18 Ende des Wokeismus in den USA
TOP
Über
Jahrzehnte hinweig war die US-amerikanische Politik darauf
ausgerichtet, eine
woke
amerikanische Weltkultur zu schaffen, in der es irgendwann sogar
als wissenschaftlich nachgewiesen galt, dass es von einer
Vielzahl von Geschlechtern nur so wimmelt. Hinzu kamen
Erkenntnisse der so genannten Genderforschung, dass alle Weißen als
Rassisten, Faschisten und schuldbeladene Kolonialisten zu
bezeichnen sind, eine Weltanschauung, die heute in den USA mehrheitlich abgelehnt
wird.
Dass von
dieser Veränderung in den USA auch eine nachhaltige Wirkung auf Deutschland ausgeübt wird, lässt sich allein
daran erkennen, dass diese Entwicklung hier auf das Schärfste
kritisiert wird und jede Einschränkung davon betroffener
Personen und Gruppen als rechts und somit als faschistisch,
rassistisch oder sexistisch eingestuft wird, obwohl sich auch in
den deutschen Leitmedien heute gegenteilige Positionen sozusagen
einschleichen.
19 O´Sullivans Gesetz
TOP
Das
sogenannte O’Sullivan-Gesetz besagt, dass jede Organisation oder
jedes Unternehmen, das nicht explizit rechtsgerichtet ist, im
Laufe der Zeit linksgerichteter wird. O’Sullivan glaubte, dass
dies geschieht, weil Rechtsgerichtete in der Regel
Linksgerichtete tolerieren, das Gegenteil aber oft nicht der
Fall ist.
O´Sullivans Gesetz sinngemäß:
Einer der Gründe dafür ist linke Intoleranz versus rechte
Toleranz. Während rechtsorientierte Unternehmen dazu bereit sind,
offen linke Mitarbeiter im Interesse der Fairness einzustellen,
ist das bei linksorientierten Unternehmen nicht der Fall, denn
die sind völlig intolerant und werden deshalb keinen
Nicht-Liberalen in ihrer Nähe zulassen und sie bei jeder
Gelegenheit belästigen. Das Ergebnis ist im Laufe der Zeit, dass
konservative Unternehmen von Linken infiltriert werden, während
linke Unternehmen gleich bleiben oder schlechter (noch
intoleranter) werden [En27].
Dass
auch in Deutschland dieses Gesetz wirkt, das sei an dieser
Stelle nur der Vollständigkeit halber angemerkt: Die Toleranz
gegenüber Menschen, die rechts, also konservativ denken, nimmt
zunehmend ab. Es gibt sogar im Hinblick auf die anstehende
Kommunalwahl in NRW Wahlplakate, auf denen steht: CDU verbieten.
Und sogar die Bundeswehr will - aktiver als das bisher der Fall
ist - dafür Sorge tragen, dass AfD-Mitglieder dort nicht mehr
geduldet werden.
Diese Toleranzverweigerung gegenüber politisch Andersdenkenden
kann heute
wirklich
existenzbedrohend sein, denn wer sich als AfD-Mitglied outet,
oder rechte Meinungen öffentlich vertritt, die andere für rechtsradikal
halten, der muss mit Ausgrenzung rechnen.
20 Die gespaltene
Demokratie
TOP
Jedes
Reich, das in sich gespalten ist, wird veröden und eine Stadt
und eine Familie, die in sich gespalten ist, wird keinen Bestand
haben. Matthäus 12, 25 Die Bibel, Einheitsübersetzung –
Das Neue Testament
Demokratien bilden da keine Ausnahme, denn auch diese Staatsform
ist auf das Zusammengehörigkeitsgefühl ihrer Bürgerinnen und
Bürger angewiesen.
Wie dem auch immer sei:
Das Wort
Demokratie ist schon seit jeher ein missbrauchtes Wort gewesen
und das gilt wohl erst recht für die Sprachfigur
„UnsereDemokratie“, denn wer dieses Wort benutzt, meine nichts
anderes als „Meinedemokratie“, so wie ich sie mir wünsche bzw.
vorstelle, weil eine andere Demokratie keine Demokratie mehr
sein kann, weil es dort Menschen gibt, die anders denken, als
das die Befürworter der „UnsereDemokratie“ für alternativlos
halten.
Wer nicht mit mir ist, der ist gegen mich!, das sagte bereits
Jesus im Matthäusevangelium (Matthäus 12:30).
Anders ausgedrückt:
Politiker, die ihre Vorstellungen von Demokratie für
alternativlos halten, und von ihren Anhängern erwarten, ihre
Sichtweise für die einzig richtige zu halten, fordern damit, ob
ihnen das bewusst ist oder nicht, eine Staatsform ein, die
ausschließlich ihren Vorstellungen entspricht.
Wer aber das
Demokratieprinzip zum alleinigen Besitz erklärt, der redet von
etwas ganz anderem als von einer Demokratie, denn ein Prinzip
kann nicht besessen werden.
Wer diesen Anspruch erhebt, will die
Demokratie abschaffen.
Ernst-Wolfgang Böckenförde ist im Hinblick auf die Erwartungen,
die an eine Demokratie zu richten sind, vollumfänglich
zuzustimmen.
Sein Diktum lautet:
Ernst-Wolfgang Böckenförde:
Der freiheitlich, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen,
die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis,
das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als
freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich
die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen heraus
aus der moralischen Substanz des Einzelnen und der Homogenität
der Gesellschaft, reguliert. Andererseits kann er diese inneren
Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt, mit den
Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu
garantieren suchen, ohne selbst seine Freiheitlichkeit
aufzugeben [...]. [En28]
21 Demokratie ohne Opposition
TOP
Zurzeit
wünschen sich Politiker der so genannten Parteien der Mitte
(auch Altparteien oder Kartellparteien genannt) nichts mehr, als ein Verbot der AfD, der größten
Oppositionspartei in Deutschland.
Zeit.de
vom 29. Juli 2025:
Die
Mehrheit der Bundesbürger lehnt einer Umfrage zufolge
[jedoch]
ein Verbot der AfD ab. 52 Prozent sprechen sich demnach dagegen
aus, 27 Prozent dafür. Das ist das Ergebnis einer
repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach
im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Allerdings gibt
es im Bundesgebiet große Unterschiede: In Ostdeutschland sind 65
Prozent der Befragten gegen ein Verbot, im Westen lediglich 49
Prozent [En29].
Unter
Voraussetzungen, die heute nicht und auch in Zukunft nicht
gegeben sein werden, war in den 1960er Jahren sogar Herbert
Marcuse – der Ziehvater der so genannten Neuen Linken – dazu
bereit gewesen, der Opposition ihre
Daseinsberechtigung abzusprechen.
In seinem Buch „Der
eindimensionale Mensch“ heißt es bereits in der Einleitung,
unter der Überschrift: „Die Paralyse der Kritik: eine
Gesellschaft ohne Opposition“ wie folgt:
Herbert Marcuse:
Wenn dieser Punkt
[gemeint
ist das Vorhandensein einer wirklich humanen Gesellschaft]
erreicht ist, erstreckt sich Herrschaft - in der Maske von
Überfluss und Freiheit - auf alle Bereiche des privaten und
öffentlichen Daseins, integriert alle wirkliche Opposition und
verleibt sich alle Alternativen ein. Die technologische
Rationalität offenbart ihren politischen Charakter, indem sie
zum großen Vehikel besserer Herrschaft wird und ein wahrhaft
totalitäres Universum hervorbringt, in dem Gesellschaft und
Natur, Geist und Körper in einem Zustand unaufhörlicher
Mobilisation zur Verteidigung dieses Universums gehalten werden
[En30].
Solch
eine Gesellschaft bedarf keiner Opposition, weil alle gleich
denken und gleichermaßen von den Werten beseelt sind, die sie
für alternativlos halten, weil diese Gesellschaft einfach nicht
mehr verbessert werden kann.
Diese Sicht der Dinge ist nicht neu, denn bereits in den 1930er
Jahren hatte Heinrich Hardensett (1899 bis 1947), ein deutscher
Ingenieur, der als Philosoph der Technik bezeichnet werden kann
in seinem Buch: "Der kapitalistische und der technische Mensch"
Folgendes geschrieben:
Heinrich Hardensett: Der technische Mensch muss
demnach die vollkommene Maschine anstreben, er nähert sich
asymptotisch einer idealen Endlösung, er strebt nach Vollendung.
Der technische Mensch sieht mindestens in der naturalen Seite
seines Schaffens eine exakte, angebbare Grenze. Aber auch die
Möglichkeit neuer Lösungsideen ist nicht unbegrenzt, auch hier
nähert man sich immer mehr der idealtypischen Lösung und damit
der Grenze, zumindest aber liegt dem technisch erfinderischen
und konstruktiven Schaffen die Idee der vollkommenen Lösung
zugrunde. Und die Idee ist entscheidend für die seelische
Analyse [des technischen Menschen].
Mit anderen Worten: Wenn das Ziel erreicht ist,
und die Maschine mehr kann, als der Mensch jemals zu leisten in
der Lage ist, dann ist das Ziel des liberalen
Fortschrittsglaubens erreicht. Dem Menschen ist es dann
gelungen, sich überflüssig zu machen., denn dann gehört alle
Macht den Maschinen.
Zu hoffen bleibt, dass dieser Albtraum niemals Wirklichkeit
werden wird.
Wie dem auch immer sei: Das, was wir heute als KI bezeichnen und
mit der positiv besetzten Sprachfigur der "Digitalen Revolution"
beschreiben, das ebnet sozusagen den Weg in in eine
Gesellschaft, in der Demokratie überflüssig werden könnte, denn
Maschinen können nicht gewählt werden.
22 Demokratien im Niedergang
TOP
Die westliche Welt -
dazu gehört auch die Demokratie in Deutschland -
steckt in der Krise, zumal sogar viele Menschen davon
überzeugt sind, dass es
die westliche Zivilisation gar nicht mehr wert ist, gerettet zu
werden. Ich denke, dass diese Sicht der Dinge zwischenzeitlich
von Soziologen gut belegt und auch in Deutschland als
nachgewiesen angesehen werden kann.
Sie, die Soziologen und
andere, gemeint sind die Zukunfts- und Friedensforscher, sagen nicht, dass der Westen sterben soll. Sie sagen
auch nicht dass alle Ideale und Werte, die der Westen
hervorgebracht hat, wertlos sind. Sie sagen aber, dass diese
westliche Zivilisation, so wie sie auch in Deutschland zurzeit
existiert, eine unhaltbare Katastrophe ist, die möglicherweise
schon bald einen Kipppunkt erreicht haben wird, in dem eine
Rettung dieser Zivilisation nicht mehr möglich erscheint.
Aber worin besteht
diese Krise des Westens, die auch eine Krise der Demokratie in Deutschlands ist?
-
Ist es unsere Art,
wie wir auf diesem Planeten leben?
-
Ist es die Art und
Weise, wie wir miteinander umgehen?
-
Die Art und Weise,
wie wir Menschen in anderen Ländern und auf anderen Kontinenten behandeln?
-
Liegt es an den
sozialen Strukturen in den westlichen Demokratien, die den
Lebensstil hervorbringen und fördern, der die oben
skizzierten Krisen
hat entstehen lassen, die heute Anlass zu großer Sorge geben?
-
Ist es die sich
ausbreitende Idee, dass es so nicht weitergehen kann?
-
Dürfen wir nicht so
sein, wie wir sind?
Der Fragen und Zweifel gibt es
viele, denn die westliche Zivilisation ist nicht erst seit heute
völkermörderisch, imperialistisch, rassistisch und: zur
Entmenschlichung neigend.
Der Westen, und das gilt auch für
Deutschland, neigt sich hin zur Dystopie, besser gesagt, die
Political
Correctness
des Westens von heute glaubt immer noch an die Erzählung, dass
die Zukunft nicht erschreckend, sondern nachhaltig,
klimaneutral, ökologisch und gerecht sein wird, weil es
irgendwann in absehbarer Zeit unvermeidbar sein wird, den neuen Menschen
so zu formen, das er genau so denkt und das tut, was die Elite
der Gutmenschen für alternativlos hält und es aus diesem Grund auch keine
nationalen Grenzen mehr geben wird, weil eine zentrale
Weltregierung diesen Idealzustand zu managen vermag, was aber zurzeit
deshalb nicht möglich ist, weil es einen Feind im Osten gibt, gemeint
ist Russland, der jeglichen Fortschritt in diese Richtung verhindert
und deshalb zuerst einmal besiegt sein muss, bevor wieder
konstruktiv die Zukunft gestaltet werden kann.
Dabei wird aber
übersehen, dass die westliche Welt nicht nur aus glaubensfähigen
Ideologen, sondern überwiegend aus ganz normalen Menschen
besteht, die so ganz allmählich den Glauben an die Kompetenzen ihre politischen
Eliten verlieren.
Wie dem auch immer sei:
Nicht nur der Glaube an den Himmel auf Erden, der zu erwarten
ist, wenn wir alle erst einmal nachhaltig geworden sind, auch kulturell ist
der Westen von heute
vapid,
womit im hier zu erörternden Sachzusammenhang gemeint ist, dass
die vom modernen bzw. postmodernen Westen geschaffene Kultur
schon seit Jahren nicht nur daran leidet, irgendwie nichtssagend
und dumm zu sein, sondern sich auch inhaltlich von jeglicher Form von
Schönheit entleert wurde.
Anders ausgedrückt: An die Stelle des
Schönen wurde
das
Hässliche, das Zersetzende, das Formlose bzw. das monoton
Langweilige gesetzt, ergänzt durch das Perverse, das
heute - in einem nicht mehr zu übersehenden Verlust von Scham -
in jeder deutschen Großstadt bestaunt werden kann, denn wer modisch sein
will, der zeigt heute bereitwillig, was er so zu bieten hat. Bei
einem Stadtbummel mit meiner Frau in der Münsteraner Innenstadt
begegnete uns im August 2025 eine junge Frau, die in
fleischfarbiger Kleidung, die sie wie ein Gazkörperkondom umgab,von
uns erst auf den zweiten Blick als eine bekleidete Frauen
wahrgenommen werden konnten.
Wie dem auch immer sei: Ich erspare es mir, an
dieser Stelle zu Bildern zu verlinken, die nackte Männer und
nackte Frauen bei der Teilnahme an einem Christopher Street Days
in Berlin zeigt. Und damit ich nicht missverstanden werde. Ich
käme niemals auf den Gedanken, einem Menschen in seinem privaten
Bereich vorschreiben zu wollen, was unter Scham oder sexueller
Freiheit zu verstehen ist. Im Gegensatz zu nicht der
Öffentlichkeit zugänglichen Räumen kollidiert schamloses
Verhalten aber immer noch, zumindest in den meisten
Polizeigesetzen in Deutschland ist das so, mit dem unbestimmten
Rechtsbegriff der öffentlichen Ordnung, der vorsieht, dass
zumindest die Einhaltung eines Mindestmaßes von Sitta, Anstand
und Moral von einem jedermann eingefordert werden kann.
Die Frage, die sich
nunmehr stellt, lautet:
Warum sollten
vernünftige Personen wollen, dass auch das Ausleben
schamverletzender Freiheiten in der Öffentlichkeit die Freiheit ist, nach der wir
uns alle so sehnen?
Wir brauchen die
westliche Zivilisation nicht vor äußeren Kräften zu retten, wir
hätten schon genug damit zu tun, sie vor uns selbst zu retten.
Wenn wir auf unseren
„gesunden Menschenverstand“ hören, dann wissen wir, dass der Ruf
nach einer Neuausrichtung nicht darin besteht, die westliche
Zivilisation vor der Korruption durch fremde Kulturen oder vor
den Gefahren neuer Denkweisen zu retten. Die notwendig werdende
Neuausrichtung hat vielmehr vorrangig darin zu bestehen, die
westliche Kultur von dem
mörderischen, tyrannischen und unterdrückenden Alptraum zu
befreien, der heute in ihrem Inneren von dort lebenden Menschen
erzeugt wird.
Anders ausgedrückt: Die
westliche Lebensweise – gemeint ist der American Way of Life –
muss nicht erhalten werden, er muss reformiert, notfalls sogar beendet werden.
Wir können so nicht
weitermachen, wie wir das heute für normal halten, denn wir können unseren
Planeten, unseren Geist, unsere Herzen und unsere Seelen nicht
dadurch retten, indem wir unsere Erzählungen durch Feindbildern vergiften, die wir benötigen, um andere
für die Krisen, unter denen wir leiden und die wir selbst
verursacht haben, verantwortlich machen zu können.
Und wir dürfen uns
auch nicht für besser, menschlicher, intelligenter und wichtiger
halten, als das andere Kulturen auch für sich mit gleichem Recht
einfordern können.
Anders ausgedrückt: Wir
müssen den Mut aufbringen, uns in der Dunkelheit, in der wir uns
zurzeit noch bewegen, nach einer Zukunft zu sehnen, die
weltweit ein friedliches Zusammenleben der Kulturen ermöglichen
könnte,
denn der Weg, auf dem wir uns zurzeit befinden, führt irgendwo
hin, wo wirklich keiner von uns leben möchte, was ja bei einem
Atomkrieg ja auch wohl nicht zu erwarten ist.
Deshalb müssen wir uns
umdrehen, denn nichts an unserer alten Art, Dinge zu tun bzw.
getan zu haben, kann
hinweggedacht werden, ohne dass die Wirklichkeit von heute eine
andere wäre.
Vieles von dem, was wir in der Vergangenheit taten, führte
in die Krise von heute und wird diese weiter verschärfen, wenn
das Weiterso nicht in vernünftige Bahnen gelenkt werden kann..
Wir müssen dennoch nicht rückwärts gehen, und
wir müssen auch nicht stehen bleiben. Wir müssen uns
vielmehr weiterentwickeln. Das ist eines der Wesensmerkmale, die
eine Demokratie ausmachen.
23
Schlusssätze
TOP
Überall
in der westlichen Welt steckt die Demokratie in der Krise und
droht, auseinanderzubrechen. Sie hat nicht nur an Ansehen
verloren, sie steht sogar Veränderungen entgegen, die diesen
Verfall noch stoppen könnte.
Anders
ausgedrückt: Um den so genannten Status quo erhalten zu können,
versucht die exekutive Autorität durch die Ausweitung ihrer
Macht notwendig werdende Veränderungen zu verhindern, zumindest
aber zu verzögern. Wenn das so weitergeht, und es zu wirklich
existenziellen Krisen kommen sollte, muss damit gerechnet werden, dass
die Demokratie scheitern wird, denn dann verfügt der Souverän
nur noch über zwei Alternativen: die Revolution oder die
Unterordnung unter einen neuen Cäsar.
Wenn „wir, das Volk“, keinen Einfluss mehr darauf haben, wie wir
regiert werden, wenn wir keine Möglichkeit mehr haben, uns
gegen den Missbrauch unseres Vertrauens und die Verletzung
unserer Rechte zu schützen und auch über keine Möglichkeiten
verfügen, den Bemühungen der Regierung entgegenzuwirken, sondern
unsere Kritik und unsere
Stimmen nur noch durch noch mehr Meldestellen im Netz zum
Schweigen gebracht werden, dann wird die „UnsereDemokratie“
Wirklichkeit geworden sein, in der jede Äußerung, die dazu
geeignet sein könnte, den Staat und seine Einrichtungen zu
delegitimieren, folgenschwere Erziehungsmaßnahmen nach sich
ziehen wird.
Das dies zu einer Überlastung der Staatsanwaltschaften führt,
das sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt. Tatsache ist,
dass die
Staatsanwaltschaften in Deutschland schon seit längerer Zeit
aufgrund steigender Fallzahlen, darunter auch zahlreiche
Anzeigen wegen Hass und Hetze im Netz, stark überlastet sind.
Sogar der
Deutsche Richterbund (DRB) warnt, dass die Zahl der offenen
Fälle auf fast eine Million angewachsen ist und
Personal fehlt, um mit der Entwicklung Schritt zu halten.
Das als Fortschritt zu bezeichnen, fällt schwer. Wie aber soll
es auch möglich sein, in einer offenen Gesellschaft etwas Neues
zu schaffen, wenn alle gleich denken? Dem niederländischen
Physiker und Nobelpreisträger Gerard ´t
Hooft
ist insoweit zuzustimmen, wenn er feststellt:
Der
Grund, warum es nichts Neues gibt, ist, dass alle gleich denken.
Eine
Demokratie, in der alle gleich denken, wäre natürlich auch das Gegenteil dieser
Staatsform, sozusagen deren Dekonstruktion, denn die Demokratie
lebt von der Meinungsfreiheit, wozu auch unbequeme Meinungen
gehören, die mit den eigenen nicht kompatibel sind und natürlich auch von der Bereitschaft,
fehlerverursachendes
Verhalten zu ändern und zu korrigien, auch wenn das schwerfallen
sollte, wovon auszugehen ist, denn wer ändert schon gern seine
Meinung.
24 Quellen
TOP
Endnote_01 The
National Security Archive - George Washington University
https://nsarchive2.gwu.edu/nukevault/ebb480/#:~:text=This%20was%20President%20
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Endnote_03 Ebd. Heiko Ritz, Seite 248
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Wilfried Loth. Die Teilung der Welt – Geschichte des Kalten
Krieges 1941 – 1955 – DTV 10. Auflage 2002, Seite 212
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https://www.willy-brandt-biografie.de/wp-content/uploads/
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Amerikanismus, hersg. Von Paul Raché, Leipzig 1929, Seite 15 –
zitiert nach: Karlheinz Weissmann. Rechts oder Links – Von der
Notwendigkeit politischer Unterscheidung, JF-Edition 2025, Seite
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Endnote_08
Ebd. zitiert nach Karlheinz Weissmann, Seite 125
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Endnote_09 Los
Angeles Times. September 15, 1996, Part M; Page 5. AS THE GREAT
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https://www1.cmc.edu/pages/faculty/JPitney/bctocq.html
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Endnote_10
Hauke Ritz. Vom Niedergang des Westens zur Neuorientierung
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Endnote_11
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Endnote_12
Alexis de Tocqueville: Über die Demokratie in Amerika. 1835,
Band II, Buch 4, Kapitel 6. Zurück
Endnote_13 Ebd.
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Endnote_14 Herbert
Marcuse. Der eindimensionale Mensch. Online verfügbar unter:
https://azinelibrary.org/nonenglish/
Marcuse-Der_eindimensionale_Mensch.pdf
Zurück
Endnote_15 Kolja
Zydatiss/Mark Feldon. Interregnum - Was kommt nach der liberalen
Demokratie, Langen Müller Verlat 2024, Seite 70
Zurück
Endnote_16
Studie McKinsey 2021: Studie: Deutschland hat bei Klimawende
vergleichsweise gute Ausgangsposition.
https://www.mckinsey.de/news/presse/22-01-25-net-zero-transition
Zurück
Endnote_17
Deutsche Bank vom 11. 11. 2020: Klimaneutralität: Sind wir
bereit für eine ehrliche Debatte?
https://www.dbresearch.de/PROD/RPS_DE-PROD/PROD0000000000513784/
Klimaneutralit%C3%A4t%3A_Sind_wir_bereit_f%C3%BCr_eine_ehrlich.xhtml
Zurück
Endnote_18
Fareed Rafiq Zakaria (20. Januar 1964 in Bombay, Indien) ist ein
indisch-US-amerikanischer Journalist. Er ist Redakteur des Time
Magazine und moderiert die wöchentliche TV-Sendung Fareed
Zakaria GPS auf CNN. Wikipedia Zurück
Endnote_19 Die
Auflösung der UdSSR und der „Unipolare Moment“ des
US-Imperialismus.
https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/14/bvan-o14.html
Zurück
Endnote_20
Charles Krauthammer. The unipolar Moment. Seiten 25 bis 28.
https://users.metu.edu.tr/utuba/Krauthammer.pdf
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Endnote_21 Ebd.
Hauke Ritz, Seite 36 Zurück
Endnote_22 Russia Is Finished. The
unstoppable descent of a once great power into social
catastrophe and strategic irrelevance. By Jeffrey Tayler.
https://www.theatlantic.com/magazine/archive/
2001/05/russia-is-finished/302220/ Zurück
Endnote_23 Hauke
Ritz. Vom Niedergang des Westens zur Neuorientierung Europas.
Promedia-Verlag, 3. Auflage 2025, Seite 152
Zurück
Endnote_24
Anderweltonline.com vom 10. August 2025: Am Gängelband der
Demokratie.
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20252/
am-gaengelband-der-demokratie/ Zurück
Endnote_25
Anderweltonline.com vom 10. August 2025: Ausland zunehmend
entsetzt über Demokratie-Abbau in Deutschland.
https://journalistenwatch.com/2025/08/11/ausland-zunehmend-
entsetzt-ueber-demokratie-abbau-in-deutschland/
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Endnote_26
TheGermanZ.de vom 21. August 2025: Vereinigte Staaten werfen
Deutschland wachsende Demokratiedefizite vor.
https://www.the-germanz.de/vereinigte-staaten-werfen-
deutschland-wachsende-demokratiedefizite-vor/
Zurück
Endnote_27
O´Sullivans Law: https://www.urbandictionary.com/define.
php?term=O%E2%80%99Sullivan%E2%80%99s%20Law
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Endnote_28
Ernst-Wolfgang Böckenförde. Recht, Staat, Freiheit, Suhrkamp
Verlag 1991 Zurück
Endnote_29 Zeit.de vom 19. Juli 2025: Mehrheit
der Deutschen ist laut Umfrage gegen ein Verbot der AfD.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/
2025-07/afd-verbot-umfrage-deutschland
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Endnote_30 Ebd.
Marcuse, Seite 38 Zurück
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