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Alcotest - Alkoholvortest

Bestehen aufgrund wahrnehmbarer Personeneigenschaften (Atem riecht leicht nach Alkohol) Zweifel darüber, ob die mit menschlichen Wahrnehmungsorganen »erkennbaren Tatsachen« ausreichen werden, einen bestehenden Tatverdacht zu begründen, dann kann einem Fahrzeugfüher vorgeschlagen werden, sich freiwillig einem Test zu unterziehen, von dessen Ergebnis es dann abhängen wird, ob die Anordnung der Entnahme einer Blutprobe erforderlich ist oder nicht.

Solche Tests setzen Freiwilligkeit auf Seiten der Person voraus, der solch ein Test angeboten wird.

Lehnt die aufgeforderte Person solch einen Test ab, wird der Beamte vor Ort entscheiden müssen, ob die Entnahme einer Blutprobe in Betracht kommt.

Alcotests (Alkoholvortests) liefern keine gerichtsverwertbaren Ergebnisse. Sie dienen nur dazu, einen bestehenden Anfangsverdacht zu konkretisieren.

Sollte der Vortest (Alcotest) anzeigen, dass in der Atemluft des Fahrzeugführers so viel Alkohol vorhanden ist, um den Verdacht begründen zu können, unter Alkoholeinwirkung ein Fahrzeug im Straßenverkehr geführt zu haben, reicht der »Messwert eines Alcotests« nicht aus, nachzuweisen, ob es sich dabei um eine Verkehrsordnungswidrigkeit im Sinne von § 24a StVG (0,5 Promille-Regelung) oder aber um eine Straftat im Sinne von § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr) handelt.

Wichtig: Bevor Fragen zum Alkoholkonsum gestellt werden, hat die Belehrung über bestehende Zeugnisverweigerungsrechte zu erfolgen.

 

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