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Signalgeber

Im Streifendient der Polizei eingesetzte Dienstfahrzeuge sind mit so genannten Signalgebern ausgestattet, die sowohl optische als auch akustische (Anhalte) Signale geben können, die motorisierten Verkehrsteilnehmer, die als Fahrer am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, zu beachten haben, wenn sie von der Polizei zu Kontrollzwecken angehalten werden.

Bei dem ersten Signal zum Anhalten handelt es sich meist um ein optisches Signal, das der Signalgeber, anzeigt: Auf diesem Signalgeber, der entweder auf dem Dach oder auf dem Heck des Dienstfahrzeuges installiert ist, erscheint der beleuchtete Schriftzug „Stopp! Polizei!“, oder „Polizei! Bitte folgen!“, in dem Signalgeber. Die neusten Einsatzfahrzeuge verfügen auch über die Möglichkeit, sich bemerkbar zu machen, wenn sie hinter einem Verkehrsteilnehmer hinterherfahren, den sie anhalten wollen. Die Anhalteaufforderung erfolgt dann durch ein rotes Blitzlicht. Sollte auch dieses Signal nicht erkannt werden, kann die Anhalteaufforderung durch ein akustisches Yelp-Signal verstärkt werden. Dieses Signal unterscheidet sich deutlich vom Martinshorn. Es ist ein jaulendes Geräusch.

Wenn jemand trotz einer Vielzahl von Zeichen, trotz Blaulicht und Blitzlicht sowie Yelp-Sirene nicht anhält oder seine Geschwindigkeit sogar erhöht, ist von tatbestandlichem Handeln im Sinne von § 36 StVO auszugehen. Der Bußgeldkatalog (2021) sieht für solch ein Fehlverhalten ein Bußgeld in Höhe von 70 Euro und 1 Punkt in Flensburg vor.

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