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Obs: Kurzfristige Observationen

Kurzfristige Observationen richten sich ausschließlich gegen Verhaltens- oder Zustandsstörer. Ermächtigungsvoraussetzung ist eine Gefahr im Sinne von § 1 Abs. 1 PolG NRW (Aufgaben der Polizei).

Bei der im § 1 Abs. 1 PolG NRW vorgesehenen Gefahr kann es sich sowohl um eine abstrakte als auch um eine konkrete Gefahr handeln:

1.12 VVPolG NRW zu § 1

§ 1 Abs. 1 stellt auf die abstrakte Gefahr ab und umfasst damit auch alle Fälle, in denen bereits eine konkrete Gefahr vorliegt.

Eine solche kurzfristige Observation ist als ein geringer Eingriff in die Rechte davon betroffener Personen einzusehen. Einer Anordnung durch den Behördenleiter bedarf es für kurzfristige Observationen nicht. Kurzfristige Observationen können von jeder Polizeibeamtin und jedem Polizeibeamten durchgeführt werden, wenn die Erfüllung polizeilicher Aufgaben – wozu auch die Verhütung und Verhinderung von Gefahren gehört, die die Rechtsordnung bedrohen – anders nicht möglich ist.

Beispiel: Lars und Mia beobachten einen Mann, der zur Nachtzeit sich an Pkw zu schaffen macht, die auf dem Parkplatz in der Innenstadt abgestellt sind. Unauffällig beobachten die Beamten den Mann über eine längere Zeit. Als der Mann die Beamten wahrnimmt, versucht er wegzulaufen. Lars und Mia halten den Mann an, um seine Identität festzustellen. Wurde der Mann observiert?

Offensichtlich ja, wenn auch nur kurzfristig. Warum? Durch eine kurzfristige Observation können Lars und Mia personenbezogene Daten von Personen erheben, soweit dies zum Zwecke der Gefahrenabwehr (§ 1 Abs. 1) erforderlich ist und ohne diese Maßnahme die Erfüllung der polizeilichen Aufgabe gefährdet wird. Bei dem Mann handelte es sich um eine verhaltensauffällige Person, die zur Erfüllung einer polizeilichen Aufgabe kurzfristig so lange observiert wurde, bis die Person davon Kenntnis erhielt. Die von Lars und Mia gewonnenen Erkenntnisse reichen nicht aus, um eine längerfristige Observation des Mannes rechtfertigen zu können. Seine Identität wird jedoch benötigt, damit Lars und Mia einen so genannten Anhalte- und Feststellungsbericht fertigen können.

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