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Allgemeines zum AVR

Die Rechtssätze, die für die gesamte öffentliche Verwaltung und somit auch für die Polizei gelten, werden als Verwaltungsrecht bezeichnet. Das wiederum unterteilt sich in allgemeines und in besonderes Verwaltungsrecht. Während das Regelwerk des allgemeinen Verwaltungsrechts für alle Gebiete der öffentlichen Verwaltung gilt, gliedert sich das besondere Verwaltungsrecht in Teilbereiche.

Das Polizeirecht gehört zum besonderen Verwaltungsrecht.

Das allgemeine Verwaltungsrecht gehört, wie das besondere Verwaltungsrecht auch, zum öffentlichen Recht. Es regelt zum Beispiel die Verwaltungsorganisation, das Verwaltungsverfahren, den Erlass von Verwaltungsakten, die zwangsweise Durchsetzung von Verwaltungsakten und natürlich auch das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Das Verwaltungsrecht insgesamt orientiert sich am Gemeinwohl und nicht am Interesse von Privatpersonen.

Das öffentliche Recht, mit dem es Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in ihrem Berufsalltag hauptsächlich zu tun haben, umfasst die nachfolgend benannten Rechtsgebiete:

  • Polizeirecht (PolG)

  • Strafprozessrecht (StGB und StPO)

  • Ordnungswidrigkeitenrecht (OWiG, StVO und andere)

  • Versammlungsrecht (VersG).

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