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Gefahr - konkret

Eine Gefahr wird definiert als drohender Schaden bzw. als Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadensereignisses.

Wolff: Nach allgemeiner Auffassung liegt eine »Gefahr« vor, wenn eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen wird.

Wolff, Verwaltungsrecht III

Konkret ist eine Gefahr dann, wenn aufgrund hinreichender Wahrscheinlichkeiten mit dem Eintritt eines Schadens zu rechnen ist. Als Schaden im Sinne dieser Definition ist die zu erwartende nicht unerhebliche »objektive Minderung eines zu schützenden Sicherheitsgutes des Einzelnen oder der Allgemeinheit« anzusehen.

Die konkrete Gefahr ist von der abstrakten Gefahr abzugrenzen.

Konkret ist eine Gefahr dann, wenn sie im Einzelfall droht, abstrakt, wenn es sich bei dem möglichen Schadensereignis nur um die gedachte Möglichkeit einer konkreten Gefahr handelt.

Denkbar ist, dass Personen, die am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, einen Unfall erleiden. Diesen denkbaren (abstrakten) Gefahren begegnet der Verordnungsgeber zum Beispiel durch das Regelwerk der Straßenverkehrsordnung (StVO). Konkret ist eine Gefahr, wenn sie im Einzelfall tatsächlich besteht, zum Beispiel, wenn eine Person eine noch nicht tragfähige Eisfläche betritt, so dass jederzeit damit zu rechnen ist, dass sie einbrechen wird.

Abstrakte Gefahren werden durch Gesetz, Rechtsverordnungen, Gemeindesatzungen oder so genannte Allgemeinverfügungen (zum Beispiel amtliche Verkehrszeichen) abgewehrt.

Die Abwehr konkreter Gefahren geschieht im polizeilichen Berufsalltag durch einzelfallbezogene polizeiliche Maßnahmen (Verwaltungsakte).

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