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Tatverdacht

Tatverdächtiger ist eine Person, gegen die aufgrund eines hinreichenden Tatverdachts ermittelt wird. Das setzt zumindest den Verdacht einer konkretisierbaren Straftat voraus. Vermutungen vermögen einen Tatverdacht nicht zu begründen. Nicht erforderlich ist, dass der Tatverdächtige Kenntnis davon hat, dass gegen ihn das Strafverfahren bereits betrieben wird.

Anzumerken ist, dass es sich bei dem unbestimmten Rechtsbegriff des Tatverdächtigen um eine Sprachfigur handelt, die sowohl gesetzlich als auch wissenschaftlich nicht eindeutig geklärt ist, zumal er vom Begriff des Beschuldigten zu unterscheiden ist.

In Anlehnung an § 152 StPO (Anklagebehörde; Legalitätsgrundsatz) müssen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass eine Person eine bestimmte Straftat begangen hat.

Diese Anforderungen an den Tatverdacht wurden von der Rechtsprechung und der Lehre jedoch aufgeweicht.

Das Spektrum von Beschreibungen reicht von:

  • Tatsächliche Anhaltspunkte eines konkreten Tatvorwurfs

  • Geringe und ungewisse Anhaltspunkte in Bezug auf den Tatvorwurf

  • Jeder, gegen den sich möglicherweise ein Tatverdacht richtet
    bis hin zu

  • Nicht frei von Verdacht sein.

Karlsruher Kommentar: Verdächtiger ist derjenige, der nicht frei von Verdacht ist, der Beschuldigte, der Angeschuldigte, der Angeklagte und der rechtskräftig Verurteilte.

Karlsruher Kommentar (2009) - Griesbaum - S. 1059, Rn. 9

Im Systemischen Kommentar zur StPO heißt es:

SK-StPO: Um einen Verdächtigen handelt es sich dann, wenn zwar konkrete, aber nur geringe und ungewisse Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese Person eine bestimmte Straftat begangen hat.

Der Verdächtige ist mithin der bei Vorliegen eines Anfangsverdachts »potenziell Beschuldigte«, gegen den unmittelbar ein Inkulpationsakt (dabei handelt es sich um eine objektiv gegen eine Person gerichtete Ermittlungshandlung = A.R.) möglich, geboten oder unerlässlich ist.

 SK-StPO (2010) - Bd. II. S. 626, Rn. 16 und 17

Einigkeit besteht darin, dass Vermutungen und Annahmen nicht ausreichen, um einen Tatverdacht begründen zu können.

Definition Tatverdacht: Eine Person ist als Tatverdächtiger anzusehen, wenn über den Grad von Vermutungen hinausgehend und unter Berücksichtigung kriminalistischer Erkenntnisse bewertbare Hinweise oder Indizien die Annahme rechtfertigen, dass die Person als Täter oder Teilnehmer eine bestimmbare Straftat begangen oder versucht hat.

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