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Gefahr

Eine Gefahr ist ein drohender Schaden. Als Schaden im polizeirechtlichen Sinne ist die »objektive« Minderung von Rechtsgütern anzusehen. Das sind die Sicherheitsgüter des Einzelnen und die der Allgemeinheit.

Näheres dazu siehe Stichwort »Sicherheitsgüter«.

Der zentrale Begriff des Polizeirechts ist der unbestimmte Rechtsbegriff der »Gefahr«.

Damit ist traditionell die »konkrete« Gefahr gemeint.

»Nach allgemeiner Auffassung liegt eine »Gefahr« vor, wenn eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen wird« (Wolff, Verwaltungsrecht III).

In einigen Polizeigesetzen wird der unbestimmte Rechtsbegriff »Gefahr« definiert.

[SOG LSA:] Im Polizeigesetz des Landes Sachsen-Anhalt heißt es im § 3 SOG LSA (Begriffsbestimmungen): Im Sinne dieses Gesetzes ist 3. a) Gefahr: eine konkrete Gefahr, das heißt eine Sachlage, bei der im einzelnen Falle die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird.

[Nds. SOG:] Im Polizeigesetz des Landes Niedersachsen, heißt es im § 2 Nds.SOG (Begriffsbestimmung):
Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. a) Gefahr: eine konkrete Gefahr, das heißt eine Sachlage, bei der im einzelnen Fall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird.

Das Polizeigesetz NRW enthält keine Definition der Gefahr. Hinweise sind jedoch in der »Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz NRW (VVPolG NRW)« enthalten:

Dort heißt es:

1.12
§ 1 Abs. 1 stellt auf die abstrakte Gefahr ab und umfasst damit auch alle Fälle, in denen bereits eine konkrete Gefahr vorliegt.

8.11
Zur konkreten Gefahr gehört auch die Anscheinsgefahr, also eine Sachlage, die bei verständiger Würdigung eines objektiven Betrachters den Anschein einer konkreten Gefahr erweckt.

Gängige Definitionen einer »Gefahr«:

  • Gefahr ist drohender Schaden

  • Eine Gefahr ist gegeben, wenn mit dem Eintritt eines Schadens zu rechnen ist

  • Eine Gefahr ist ein Zustand, der dadurch gekennzeichnet ist, dass aufgrund konkreter Anhaltspunkte der Eintritt eines Schadens zu erwarten ist.

[Hinweis:] Die Gefahrenabwehr ist das Herzstück des Polizeirechts. Ihr Stellenwert ist so bedeutsam, dass in begründeten Einzelfällen sogar die Strafverfolgungspflicht gegenüber der Gefahrenabwehr vorübergehend zurücktreten muss.

Grundsatz:

Gefahrenabwehr vor Strafverfolgung

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