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Auf dieser Website stehen umfangreiche Inhalte zum Polizeirecht zur Verfügung.

09/2017

Polizeirecht neu:


Polizei in der öffentlichen Meinung

Die öffentliche Meinung ist eine Fiktion. Fragt man einen Autonomen, einen Rechtsradikalen, einen Demokraten, einen Politiker oder gar Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, »was die deutsche Polizei ist«, dann kann davon ausgegangen werden, dass die Antworten recht unterschiedlich ausfallen werden. Insoweit kann die »öffentliche Meinung«, will man sie als Singular verstehen, nur aus einem Konglomerat aller in einer Gesellschaft vorherrschenden Urteile über den Befragungsgegenstand Polizei konstruiert werden. In Anlehnung an Niklas Luhmann sind es die Medien, die die öffentliche Meinung formen, denn in ihnen wird die Öffentlichkeit täglich mit einer Vielzahl von Informationen überflutet, was dazu führt, dass die öffentliche Meinung nicht auf unmittelbarer Beobachtung der Umwelt beruhen kann. Niklas Luhman beschreibt die »Öffentliche Meinung deshalb auch als ein Beobachtungssystem der Gesellschaft«, dargestellt im Spiegel der Medien. Dieser Standpunkt ist nicht neu. Neu ist nur, dass Medien heute auf eine Art und Weise die Meinungen in einer Gesellschaft formen, an die vor gut 100 Jahren, als der Begriff »Public Relations« Einzug in die Soziologie hielt, niemand denken konnte.

Neues Kapitel auf dieser Website:

§ 244 StGB (Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchdiebstahl)

Aufgrund des Fünfundfünfzigsten Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Wohnungseinbruchdiebstahl vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2442), in Kraft getreten am 22.07.2017, ist der Wohnungseinbruchsdiebstahl in dauerhaft genutzte Privatwohungen ein Verbrechen.

























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