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08 Beleidigung

Egbert Rodorf

01 Beleidigungsdelikte
02 Beleidigung (§ 185 StGB)
03 Werturteile / Tatsachenbehauptungen
04 Tathandlungen / Beispiele aus der Rechtsprechung
05 Beleidigung per Internet
06 Adressaten der Beleidigung
07 Üble Nachrede (§ 186 StGB)
08 Verleumdung (§ 187 StGB)
09 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB)
10 Formalbeleidigung (§ 192 StGB)
11 Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB)
12 Wechselseitig begangene Beleidigungen (§ 199 StGB)

01 Beleidigungsdelikte

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Das Strafgesetzbuch unterscheidet folgende Beleidigungstatbestände:

  • Beleidigung (§ 185 StGB)
  • Üble Nachrede (§ 186 StGB)
  • Verleumdung (§ 187 StGB)
  • Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens (§ 188 StGB)
  • Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB)

§ 185 StGB
§ 186 StGB
§ 187 StGB
§ 189 StGB

Beleidigung wird grundsätzlich nur auf Antrag verfolgt. Dies gilt für alle o.g. Beleidigungen (§ 194 StGB).

Antragsberechtigt ist der Verletzte, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt (§ 77 StGB).

Eine andere gesetzliche Regelung ist z.B. mit § 194 Abs. 3 StGB gegeben. Danach wird Beleidigung auch auf Antrag des Dienstvorgesetzten verfolgt, wenn die Tat gegen einen Amtsträger, einen für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einen Soldaten der Bundeswehr während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst begangen wurde.

Der Dienstvorgesetzte hat ein eigenständiges Antragsrecht. Stellt er Strafantrag, kann die Beleidigung verfolgt werden, auch wenn der betroffene Amtsträger das nicht will.

Richtet sich die Tat gegen ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder eine andere politische Körperschaft im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes, so wird sie nur mit Ermächtigung der betroffenen Körperschaft verfolgt (§ 194 Abs. 3 StGB).

Beleidigung kann jedoch von Amts wegen verfolgt werden, wenn die Tat begangen wurde

  • durch Verbreiten oder öffentliches Zugänglichmachen einer Schrift
  • in einer Versammlung oder
  • durch eine Darbietung im Rundfunk

wenn der Verletzte als Angehöriger einer Gruppe unter der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewalt- oder Willkürherrschaft verfolgt wurde, diese Gruppe Teil der Bevölkerung ist und die Beleidigung mit dieser Verfolgung zusammenhängt, es sei denn dass der Verletzte widerspricht (§ 194 Abs. 1 Satz 2 StGB).

Gleiches gilt im Falle einer Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
(§ 189 StGB), wenn der Verstorbene sein Leben als Opfer der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewalt- oder Willkürherrschaft verloren hat und die Verunglimpfung damit zusammenhängt.

Eine Beleidigung (§§ 185 bis 189 StGB), kann vom Verletzten auch im Wege der Privatklage verfolgt werden (§ 374 StPO), wenn sie nicht gegen eine der in § 194 Abs. 4 StGB genannten politischen Körperschaften gerichtet ist.

02 Beleidigung (§ 185 StGB)

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Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft ( § 185 StGB).

§ 185 StGB

§ 185 schützt die Würde des Menschen (Art. 1 GG). Die Vorschrift gibt jedoch keinerlei Anhaltspunkte, was als Beleidigung zu verstehen ist.

Nach der Rechtsprechung ist Beleidigung ein Angriff sowohl auf die dem Menschen als Träger geistiger und sittlicher Werte zukommende innere als auch auf seine äußere Ehre (Ruf) durch Missachtung oder Nichtachtung.

Allerdings überschreite eine kritische Bemerkung zur Art der Dienstausübung eines Polizeibeamten erst dann die Grenze des Zulässigen wenn sie dem Betroffenen die sittliche Integrität abspricht. Das sei der Fall, wenn ihm unverdientermaßen ein pflichtwidriges Versagen von einigem Gewicht zur Last gelegt werde. Dabei sei nicht maßgeblich nicht, wie der Betroffene, sondern wie ein Dritter die Äußerung versteht (Kammergericht in Berlin vom 27. September 2000).

Beispiel
Eine Polizeibeamtin hält anlässlich einer Radarüberprüfung einen Verkehrsteilnehmer an. Als die Beamtin den Mann auf sein Fehlverhalten hinweist, reagiert dieser wie folgt: "Sie können mich mal! Wer sind Sie überhaupt? Und im Übrigen: Ich lasse mich doch nicht von jeder dahergelaufenen Kuh in Uniform dumm anquatschen. Auf jeden Fall habe ich es eilig. Wenn Sie unbedingt etwas von mir wollen, notieren Sie sich mein Kennzeichen." Rechtslage?

Beleidigung ist ein Angriff sowohl auf die dem Menschen als Träger geistiger und sittlicher Werte zukommende innere als auch auf seine äußere Ehre (Ruf) durch Missachtung oder Nichtachtung

Die Äußerung "Wer sind Sie überhaupt?" bringt unzweifelhaft Nichtachtung zum Ausdruck. Die Äußerungen "Sie können mich mal" und " ...Kuh in Uniform..." sind Ausdruck von Missachtung. Die genannten Äußerungen sind ehrenrührige Werturteile. Folglich sind die Merkmale einer Beleidigung gem. § 185 StGB erfüllt.

Beleidigung setzt nicht voraus, dass der/die Betroffene sich beleidigt fühlt. Im Beispiel "Radarkontrolle" ist Beleidigung also auch gegeben, wenn die Beamtin die geäußerten Unverschämtheiten schlicht überhört und sich nicht provozieren lässt.

Eine andere Frage ist, ob Polizeibeamte jede gegen sie gerichtete Beleidigung verfolgen sollten.

03 Werturteile / Tatsachenbehauptungen

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I.S.v. § 185 StGB kann Missachtung oder Nichtachtung zum Ausdruck gebracht werden durch Äußerung

  • ehrenrühriger Werturteile gegenüber dem Betroffenen oder Dritten oder
  • ehrenrühriger Tatsachenbehauptungen gegenüber dem Betroffenen

Werturteile sind Ausfluss einer subjektiven Bewertung. Sie sind ehrenrührig, wenn aus der Sicht eines verständigen Betrachters dem Betroffenen durch die Äußerung der ethische oder soziale Wert ganz oder zum Teil abgesprochen und dadurch sein Achtungsanspruch, die Ehre, beeinträchtigt wird. Gleichgültig ist, ob sich der Betroffene dadurch beleidigt fühlt oder nicht.

Ob ein geäußertes Werturteil ehrenrührig ist oder nicht, muss durch Auslegung ermittelt werden. Dabei ist insbesondere auch das soziale Umfeld ausschlaggebend, in dem die Äußerung erfolgt ist. So mag z.B. die Bezeichnung einer Person als "Depp" in Norddeutschland als ehrenrührig, dagegen in Süddeutschland als ein Begriff der Umgangssprache empfunden werden. Es kommt also sehr auf die Umstände des Einzelfalles an, ob ein geäußertes Werturteil ehrenrührig ist oder nicht.

Die Beleidigungsmöglichkeiten durch Äußerung ehrenrühriger Werturteile sind unerschöpflich. Bezeichnungen als Lump, Blödmann, Arschloch, Schwein, dumme Sau, blöde Kuh, Wichser, Lesbe, Hure, Nutte, Hurenbock, Hinterlader, Bulle oder Scheißbulle sind nur eine kleine Auswahl sprachlichen Erfindungsreichtums mit ehrverletzendem Bezug.

Wie teuer eine Beschimpfung als "Arschloch" kommen kann, belegt folgende Meldung der Bildzeitung Düsseldorf vom 11.02.2003.

Beispiel
Schauspieler Ralph Herforth (42, "Knockin On Heavens Door") muss 1000 Euro Geldstrafe zahlen. Er hatte nach einem Dreh mit Hannelore Elsner (60) im Flugzeug die Schuhe ausgezogen, die Füße hochgelegt. Als sich ein Passagier (44) beschwerte, beschimpfte der TV-Star ihn als "A....loch".

Die Erfüllung des Tatbestandes von § 185 StGB ist nicht davon abhängig, ob im Zusammenhang mit der Äußerung ehrenrühriger Werturteile die Äußerung gegenüber Dritten oder lediglich gegenüber dem Betroffenen erfolgt. In beiden Fällen ist Beleidigung gegeben.

Tatsachenbehauptungen beziehen sich auf nachweisbare (objektive) Umstände.

Eine Beleidigung gem. § 185 StGB ist nur gegeben, wenn die ehrenrührige Tatsache dem Betroffenen gegenüber geäußert wurde.

Im Rahmen von § 185 StGB können sie deshalb nur ehrverletzend sein, wenn sie nicht zutreffen, weil in solchen Fällen eine Formalbeleidigung (§ 192 StGB) der Natur der Sache nach wohl ausscheidet.

Werden ehrenrührige Tatsachen Dritten gegenüber geäußert, kommt üble Nachrede in Betracht, wenn die behauptete Tatsache nicht erweislich wahr ist.

Beispiel
Vor einer Woche ist in der Kleinstadt K ein 7jähriges Mädchen missbraucht worden. Gefahndet wird nach einem ca. 30jährigen Mann, etwa 180 cm groß, schwarze Haare, Oberlippenbart. Die Polizei hat noch keine heiße Spur. Die Bevölkerung ist empört.

Heute kommt A zur Wache, legt einen an ihn adressierten Umschlag mit einem Zeitungsausschnitt vor, mit dem die Bevölkerung zur Mitfahndung aufgerufen wird. Die Beschreibung passt auf A.

A äußert erregt: "Das hat man mir anonym zugeschickt. Ich bin total schockiert. Was kann ich dafür, dass ich mit dem Gesuchten irgendwie Ähnlichkeit habe. Mit der Tat habe ich selbstverständlich nichts zu tun. Ich bin sofort zu einer Gen-Analyse bereit. Ich kann mir auch vorstellen, wer mir da einen einschütten will. Die Polizei hat doch dazu aufgerufen, sachdienliche Hinweise zu geben. Ich kann es z.Z. zwar nicht beweisen, aber das traue ich dem B zu. Wir arbeiten im gleichen Unternehmen. Der mobt mich schon seit Monaten, weil er mich als Konkurrenten ausschalten will." Rechtslage unter dem Gesichtspunkt Beleidigung?

Der Anonymus hat eine Beleidigung (§ 185 StGB) begangen, wenn er die Ehre des A durch Äußerung ehrenrühriger Werturteile oder Tatsachenbehauptungen angegriffen hat.

Der zugesandte Zeitungsausschnitt bezieht sich auf einen geschehenen, überprüfbaren Sachverhalt, mit dem der A in Verbindung gebracht wird. Folglich werden Tatsachen behauptet. Das kann aus der Sicht eines verständigen Beobachters nur so ausgelegt werden, dass der Anonymus den A für den Täter hält. Eine solche Behauptung ist jedenfalls dann ehrenrührig, wenn der Vorhalt nicht zutrifft. Die Behauptung ehrenrühriger Tatsachen gegenüber dem Betroffenen ist von § 185 StGB erfasst. Damit sind die Merkmale einer Beleidigung gem. § 185 StGB erfüllt.

Die Tat kann auch nicht als eine Äußerung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB) beurteilt werden. Das wäre nur dann möglich, wenn der Anonymus der Polizei der Fahndungsaufforderung gemäß offen einen Hinweis auf A gegeben hätte.

A hat gegenüber der Polizei geäußert, dass er dem B zutraue, die Beleidigung begangen zu haben. Falls der Vorwurf nicht zutrifft, ist auch das eine ehrenrührige Tatsachenbehauptung. Diese Behauptung erfolgte jedoch nicht dem Betroffenen, sondern der Polizei gegenüber. Ehrenrührige Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten sind von § 185 StGB nicht erfasst, sondern können als üble Nachrede (§ 186 StGB) bestraft werden, sofern die Tatsachenbehauptung nicht bewiesen werden kann.

A hat die Äußerung jedoch gegenüber einer für die Verfolgung von Straftaten zuständigen Dienststelle zu dem Zweck gemacht, den Täter einer gegen ihn selbst gerichteten erheblichen Straftat zu ermitteln. Er hat den Verdacht folglich in Wahrnehmung berechtigter Interessen geäußert und kann somit gem. § 193 StGB nicht zur Verantwortung gezogen werden, auch wenn sich herausstellt, dass B nicht der Beleidiger war.

04 Tathandlungen / Beispiele aus der Rechtsprechung

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Missachtung und Nichtachtung können auf vielfältige Weise zum Ausdruck gebracht werden. Im Wesentlichen kommen folgende Tathandlungen in Betracht:

  • mündliche Erklärungen
  • schriftliche Erklärungen (Briefe, Medien, Internet)
  • bildliche Darstellungen
  • Zeichen
  • Symbole (z.B. Vogel zeigen, Ballaballa - Bewegungen, vor die Füße spucken)
  • Tätlichkeiten (z.B. anspucken, Ohrfeige)

Dass es auch durch die Geste eines Gartenzwerges geht, belegt die nachfolgende DPA-Meldung vom 21.12.1999.

Zwerggeste verursacht Riesenstreit

Ein Gartenzwerg mit erhobenem Mittelfinger und herausgestreckter Zunge beschäftigt die Justiz. In zweiter Instanz soll das Landgericht Hildesheim entscheiden, ob der Wichtel mit dem "Stinkefinger" beleidigend wirkt. Der Zwergbesitzer hatte den Finger mit einem Verband umwickelt und damit nach Ansicht des Amtsgerichts Elze eine "missachtende Wirkung" beseitigt. Dass er nicht den allgemeinen Vorstellungen eines "anheimelnden Gartenzwerges "entspreche, sei unerheblich. Es half nichts, der Kläger legte Berufung ein.

Auch üble Scherze können teuer werden, z.B. wenn ein unbescholtener Name in der Öffentlichkeit zum Gegenstand sexueller Phantasien gemacht wird.

Meldung der Bildzeitung Stuttgart vom 11.01.2003

Die üblen Scherze über die 17-jährige Lisa Loch kommen TV-Star Stefan Raab teuer zu stehen.

Er musste jetzt 10 000 Euro wegen Beleidigung an eine gemeinnützige Einrichtung in München überweisen. Raab hatte sich in seiner Sendung
"TV total" mehrfach über den Namen der ehemaligen Miss Rhein-Ruhr lustig gemacht. So zeigte er beispielsweise ein Plakat, auf dem ein Paar Sex hatte, warb damit für die "Lisa Loch Partei"

Raab zahlte die Geldbuße bereits am vergangenen Dienstag. Im Gegenzug stellte die Staatsanwaltschaft München das Beleidigungsverfahren gegen Raab ein. Lisa Lochs Anwalt Dr. Frank Roeser aus Essen: "Meine Mandantin und ich sind sehr zufrieden."

P.S.: Trotz der Einstellung des Verfahrens fordert Lisa Loch weiterhin in einem Zivilverfahren 300 000 Euro Schmerzensgeld von Stefan Raab.

Die Rechtsprechung hat sich immer wieder mit Beleidigungssachverhalten befassen müssen, z.B.:

  • Eine Kundgabe der Missachtung kann auch durch die Geste "Stinkefinger" über das Medium einer Videokamera bei einer polizeilichen Kontrollstelle an einer Autobahn erfolgen ( BayObLG NJW 2000, 1584).
  • Das gegenüber Polizeibeamten gebrauchte Wort "Bulle" hat regelmäßig beleidigenden Charakter (OLG Hamm - JMBl. NRW 82, 22).
  • Bezeichnung eines Hilfspolizisten als Wegelagerer oder Spitzel ist Beleidigung (AG Gießen DAR 93, 274). Das Gleiche gilt dann auch für andere Streifenbeamte.
  • Bezeichnung eines Polizeibeamten als bedenkenloser Berufslügner (OLG Hamburg JR 97, 521).
  • Es entspricht nicht dem verkehrsüblichen Ton unter Kraftfahrer, dem Unmut über nicht sachgerechtes Verkehrsverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers durch Zeigen eines Transparents mit dem Aufdruck "Schwein" Ausdruck zu verleihen. Also Beleidigung (OLG Hamm - DAR 57, 214).
  • Tippen an die Stirn und Anrede eines Verkehrsteilnehmers mit "Du" (OLG Düsseldorf - NJW 60, 1072).

Dagegen wurde z.B. in folgenden Fällen nicht auf Beleidigung erkannt:

  • Wahrheitsgemäßer Vorwurf einer Straftat (OLG Köln - NJW 64, 2121)
  • heimliches Beobachten eines Liebespaares bei Intimitäten auf einer Bank in öffentlichen Anlagen (BayObLG - NJW 80, 1969)

05 Beleidigungen per Internet oder E-Mail

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Im Internet sind Beleidigungen durch Schrift und Bild möglich, wenn ehrverletzende Äußerungen im Inland ins Netz gegeben werden.

Beispiele
In einem öffentlichen Chatroom gibt A ins Netz, dass B eine Schlampe sei.

Frau X kommt zur Wache und legt den Ausdruck einer E-Mail vor. Unter dem Schriftsatz: "Du bist der letzte Dreck", befindet sich ein pornografisches Foto das eine Frau beim Oralverkehr zeigt.

Im März 2007 hat der BGH entschieden, dass die Betreiber von Internetforen beleidigende Inhalte zu entfernen haben. (Az.: VI ZR 101/06).

Auch Personen, die sich im Ausland befinden und dort ehrverletzende Äußerungen auf einer Internetseite weltweit abrufbar zur Verfügung halten, handeln tatbestandlich im Sinne von § 185 StGB (Beleidigung).

In einem dem BGH zur Entscheidung zugrundeliegenden Fall ging es um englischsprachige Texte zur Auschwitzlüge mit volksverhetzenden Inhalten
(§ 130 StGB), die von einem Australier in Australien ins Netz gestellt worden waren.

Unabhängig davon stellte der BGH aber auch fest, dass durch wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen zur Auschwitzlüge der Tatbestand der Beleidigung erfüllt sei (BGH 1 StR 184/00).

06 Adressaten der Beleidigung

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Dass Menschen als Einzelperson beleidigt werden können, liegt in der Natur der Sache.

Selbstverständlich können auch mehrere Personen beleidigt werden. Das ist z.B. der Fall, wenn Streifenbeamte gemeinsam Dienst versehen und in der "Ihrform" beleidigt werden.

Auch Personengemeinschaften z.B.

  • eine Familie
  • Behörden (vgl. § 194 Abs. 3 Satz 2 StGB) oder
  • Parteien
  • Vereine

sind beleidigungsfähig, wobei jedoch nicht das einzelne Mitglied, sondern die Gemeinschaft beleidigt wird (OLG Düsseldorf - MDR 79, 692).

Beleidigt werden können aber auch Personen unter einer Kollektivbezeichnung, soweit der Kreis der Betroffenen klar abgrenzbar und überschaubar ist (BGH 11, 207; BGH 19, 235).

Unter diesem Gesichtspunkt können z.B. beleidigt werden

  • die deutschen Ärzte
  • der deutsche Richterstand
  • die am Einsatz in X beteiligten Polizeibeamten
  • die Lehrer Gesamtschulen in X

  
Unter welchen Voraussetzungen Soldaten der Bundeswehr unter einer Kollektiv- bzw. Sammelbezeichnung beleidigt werden können wurde Ende der 80iger Anfang der 90iger Jahre in der Öffentlichkeit emotional diskutiert

Der BGH hatte entschieden, dass aktive Soldaten der Bundeswehr kollektiv beleidigt werden können, wenn jemand sein Unwerturteil mit einem Kriterium verbindet, dass eindeutig allen Soldaten zuzuordnen ist. Das sei der Fall, wenn der Soldatenberuf mit der Tätigkeit von KZ-Aufsehern, Henkern und Folterknechten verglichen werde (BGH 1 StR 641/88).

Das Bundesverfassungsgericht hatte 1994 zu entscheiden, ob eine Plakette mit dem Aufdruck "Soldaten sind Mörder" eine Beleidigung sei (BVerfG v. 25.08.1994).

1995 hatte das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden , ob Bezeichnungen wie "Soldaten sind Mörder" oder "Soldaten werden als Mörder ausgebildet" die Soldaten der Bundeswehr beleidigen oder nicht (BverfG v. 10.10.1995).

Im Ergebnis hat das Gericht in den zugrunde liegenden Fällen entscheiden, dass angesichts der Bedeutung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit solche allgemein geäußerten Bewertungen von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt seien und deshalb keine Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung sein können.

Das Gericht schließt allerdings nicht aus, dass bei konkreterer Bestimmung des Adressatenkreises ein schwerwiegender Angriff auf die Ehre von Soldaten gegeben sein kann.

Eine andere Frage ist, ob sich Polizeibeamte, die als Einzelperson, als Gruppe oder unter einer Kollektivbezeichnung beleidigt werden, sich den Schuh anziehen. Wer in seinem Beruf mit Menschen Kontakt hat, die über merkwürdige Verhaltensmuster verfügen, macht sich selbst das Leben einfacher und erträglicher, wenn er fremde Lebensformen gar nicht an sich herankommen lässt (professionelle Distanz). "Was kümmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt?"

Unter diesem Gesichtspunkt sind wir der Ansicht, dass uns folgende Personen im Grunde nicht beleidigen können:

  • Kinder
  • Entmündigte
  • Betrunkene
  • Großmäuler
  • Leute, die nicht anders können.

Allerdings muss jeder für sich selber entscheiden, wann das Maß des Erträglichen überschritten worden ist.

A.C.A.B. erfüllt den Tatbestand der Beleidigung

Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 19.07.2012 klar gestellt, dass ein in einem Fußballstadion hochgehaltenes Transparent mit der Aufschrift "A.C.A.B." den Tatbestand der Beleidigung erfüllen kann. Das Urteil der Vorinstanz, das eine Strafbarkeit verneint hatte, wurde aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Landgericht zurückgegeben.

In der Pressemitteilung des OVG Karlsruhe zu dieser Entscheidung heißt es:

Bei der Bewertung der Buchstabenkombination "A.C.A.B.", die nach allgemeinem Erfahrungswissen die Abkürzung für die englischsprachige Parole "all cops are bastards" sei, liege es wegen der darin liegenden abwertenden Kennzeichnung einer Person als Bastard allerdings nahe, der Bezeichnung grundsätzlich beleidigenden Charakter im Sinne des § 185 StGB beizumessen; ebenso liege es nahe, dieses Werturteil auf die bei dem verfahrensgegenständlichen Spiel eingesetzten Polizeibeamten und damit einen umgrenzten, grundsätzlich beleidigungsfähigen Personenkreis zu beziehen. Zudem könne bei der Beurteilung, ob es sich bei der Äußerung "A.C.A.B." nach Wortsinn und bestimmenden Begleitumständen um eine vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckte und damit nicht strafbare Kritik handle, berücksichtigt werden, dass die pauschal verunglimpfende Bezeichnung von Polizeibeamten als "Bastarde" ihrer sprachlichen Fassung nach – anders als etwa die Bezeichnung von bei einer Demonstration eingesetzten Polizeikräften als "Schlägertruppe" oder von bei einer Verkehrskontrolle eingesetzten Polizeibeamten als "Wegelagerer" – in keinem auch nur ansatzweise erkennbaren sachlichen Bezug zum Beruf des Polizisten als solchem, zur polizeilichen Tätigkeit im allgemeinen oder zum Verhalten von Polizeikräften speziell bei Einsätzen im Zusammenhang mit Großveranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen stehe.

Pressemeldung des OVG

07 Üble Nachrede (§ 186 StGB)

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Wegen übler Nachrede wird bestraft, wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wenn die behauptete Tatsache nicht erweislich wahr ist (§ 186 StGB).

§ 186 StGB

In Beziehung auf einen anderen muss die ehrenrührige Tatsache behauptet werden.

Im Gegensatz zur Beleidigung i.S.v . § 185 StGB muss bei der üblen Nachrede die ehrenrührige Tatsache gegenüber einem Dritten behauptet werden; eine Behauptung gegenüber dem Betroffenen reicht bei § 186 StGB nicht.

Wenn eine ehrenrührige Tatsache dem Beleidigten selbst gegenüber behauptet wird, so ist der Tatbestand von § 185 StGB erfüllt.

Der Täter muss eine Tatsache behaupten oder verbreiten.

Behaupten bedeutet, eine Tatsache als nach eigener Überzeugung wahr hinstellen. Das ist auch der Fall, wenn lediglich ein Verdacht geäußert wird oder wenn der Täter die Tatsache nur von dritter Seite erfahren hat (OLG Köln - NJW 63, 1634)

Tatsachen sind Sachverhalte, die sich auf etwas wirklich Geschehenes oder Bestehendes beziehen und grundsätzlich des Beweises zugänglich ist.

Die Tathandlung muss geeignet sein, den anderen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.

Die Grenze zwischen Tatsachen (§ 186 StGB) und Werturteilen (§ 185 StGB) ist oft schwer zu ziehen. Nach der Rechtsprechung entscheidet in solchen Fällen das überwiegende Element, z.B. welcher politischen oder weltanschaulichen Grundhaltung der Äußerung zugrunde liegt. So kann eine bei flüchtiger Betrachtungsweise als Tatsachenbehauptung erscheinende Äußerung ganz oder überwiegend ein politisches Werturteil sein (BGH 6,159).

Verbreiten ist die Weitergabe einer fremden Äußerung, selbst wenn der Täter sie als grundloses Gerücht bezeichnet.

Üble Nachrede ist nicht gegeben, wenn die behauptete Tatsache erweislich wahr ist.

Der Wahrheitsbeweis liegt vor, wenn die Behauptung in ihrem Kern zutrifft (BGH 18, 182).

Der Täter trägt das volle Beweisrisiko.

08 Verleumdung (§ 187 StGB)

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Wegen Verleumdung wird bestraft, wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist (§ 187 StGB).

§ 187 StGB

Im Gegensatz zur üblen Nachrede (§ 186 StGB) muss bei der Verleumdung feststehen, dass die behauptete oder verbreitete Tatsache unwahr ist. Der Täter muss wider besseres Wissen handeln, d.h. in sicherer Kenntnis der Unwahrheit. Kann das nicht bewiesen werden, kommt eine Bestrafung wegen übler Nachrede (§ 186 StGB) in Betracht.

Der Tatbestand der Verleumdung enthält außer der Rufschädigung den Tatbestand der Kreditgefährdung.

09 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB)

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Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 189 StGB).

Geschütztes Rechtsgut ist das Pietätsgefühl der Angehörigen und der Allgemeinheit.

Das Merkmal "verunglimpfen" ist erfüllt, wenn durch Äußerungen oder Tätlichkeiten "eine nach Form, Inhalt oder Motiv besonders schwere Kränkung" erfolgt. Dies ist in Fällen übler Nachrede oder Verleumdung in der Regel gegeben. Im Falle einer Beleidigung gem. § 185 StGB aber wohl nur, wenn sie unter besonders hässlichen Begleitumständen erfolgt (BayObLG - JZ 1951, 786).

Allein das Leugnen der Massentötung von Juden durch Giftgas kann den Tatbestand von § 189 StGB erfüllen (BayObLG - NStZ 97, 283).

Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ist ein Antrags- und Privatklagedelikt (§ 194 StGB; § 374 StPO). Die Tat kann jedoch gem.
§ 194 Abs. 2 StGB von Amts wegen verfolgt werden, wenn sie begangen wurde

  • durch Verbreiten oder öffentliches Zugänglichmachen einer Schrift,
  • in einer Versammlung oder
  • durch eine Darbietung im Rundfunk

und wenn der Verstorbene sein Leben als Opfer der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewalt- oder Willkürherrschaft verloren hat und die Verunglimpfung damit zusammenhängt.

10 Formalbeleidigung (§ 192 StGB)

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Geht eine Beleidigung aus der Form der Behauptung oder Verbreitung oder aus den Umständen hervor, ist die Beleidigung auch dann strafbar, wenn die behauptete oder verbreitete ehrenrührige Tatsache der Wahrheit entspricht
(§ 192 StGB).

§ 192 StGB

An sich erfüllt die Behauptung wahrer ehrenrühriger Tatsachen nicht den Tatbestand eines Beleidigungsdeliktes. Im Falle einer Formalbeleidigung ist das jedoch anders.

Ladendieb angeprangert

A kommt zur Wache und erklärt: "Ich bin Mitglied im Tennisclub. Vorgestern wurde ich im Kaufhaus beim Diebstahl eines Tennisschlägers erwischt. Ich brauchte einen neuen Schläger und hatte kein Geld, mir einen zu kaufen. Natürlich war das nicht in Ordnung und ich bereue die Tat. Als ich eben in den Club kam, ist mir allerdings eine Behandlung widerfahren, die ich auch nicht richtig finde. Ich stand noch in der Tür, erhob sich der P demonstrativ vom Stuhl, zeigte mit dem Finger auf mich und erklärte wörtlich: ``Schaut alle her! Da kommt der Klaumann! Mit einem solchen wollen wir doch wohl nichts zu tun haben!´´ Das lasse ich mir nicht gefallen und erstatte hiermit Anzeige". Rechtslage?

P hat gegenüber Dritten wahre Tatsachen über A geäußert. Das ist gem.
§ 186 StGB nicht strafbar, wenn die behaupteten Tatsachen beweisbar sind. Letzteres ist sicherlich möglich. P kann jedoch gem. § 192 StGB bestraft werden, weil aus der Form der Behauptung und Verbreitung eine Beleidigung hervorgeht.

Unter solchen Voraussetzungen ist eine Beleidigung auch dann strafbar, wenn die behauptete oder verbreitete ehrenrührige Tatsache der Wahrheit entspricht.

Entsprechendes gilt auch, wenn die Äußerungen in Wahrnehmung berechtigter Interessen erfolgen (§ 193 StGB). Jedoch entfällt dann die Rechtswidrigkeit, was voraussetzt, dass der Tatbestand erfüllt war.

11 Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB)

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Ehrenrührige Werturteile oder Tatsachenbehauptungen sind rechtmäßig, wenn sie in Wahrnehmung berechtigter Interessen erfolgen (§ 193 StGB).
§ 193 StGB ist ein Rechtfertigungsgrund.

§ 193 StGB

Demnach sind folgende ehrenrührige Werturteile oder Tatsachenbehauptungen rechtmäßig:

  • tadelnde Urteile über wissenschaftliche, künstlerische oder gewerbliche Leistungen
  • Äußerungen zur Ausführung oder Verteidigung von Rechten
  • Äußerungen zur Wahrnehmung berechtigter Interessen
  • Vorhaltungen und Rügen von Vorgesetzten gegen ihre Untergebenen
  • dienstliche Anzeigen oder Urteile von seiten eines Beamten und ähnliche Fälle

Vorgesetzter rügt Mitarbeiter

Mitarbeiter M hat schludrig gearbeitet. Deshalb wird er von seinem Vorgesetzten (V) unter vier Augen wie folgt angesprochen: "Ich habe Sie schon zum wiederholten Male darauf hinweisen müssen, dass Sie Ihre Aufgaben viel zu oberflächlich und ungenau wahrnehmen. Können oder wollen Sie mich nicht verstehen? Jedenfalls geht diese Schludrigkeit so nicht weiter. Wenn Sie Ihr Verhalten nicht ändern, müssen wir auf Ihre Mitarbeit verzichten." Kann V wegen Beleidigung belangt werden?

Sachliche Rügen von Vorgesetzten sind gem. § 193 StGB gerechtfertigt.

Da V den M unter vier Augen gerügt hat, ergibt sich auch aus der Art und Weise bzw. der Form der Rügen keine Beleidigung. Solche Tathandlungen sind jedoch strafbar, wenn das Vorhandensein einer Beleidigung aus der Form der Äußerung oder aus den Umständen, unter welchen sie geschah, hervorgeht (Formalbeleidigung).

Vorgesetzter überzieht

V wendet sich lauthals an alle anwesenden Mitarbeiter, zeigt mit dem Finger auf M und erklärt von oben herab: "Hört mal alle her. Schludrige Mitarbeiter wie den da, können wir nicht gebrauchen!"

Solche Rügen sind von § 193 StGB nicht gedeckt. Allein die Form der Äußerung ist sicherlich eine Ehrverletzung - Formalbeleidigung - (§ 192 StGB).

12 Wechselseitig begangene Beleidigungen (§ 199 StGB)

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Wird eine Beleidigung auf der Stelle erwidert, kann der Richter beide Beleidiger oder einen derselben für straffrei erklären (§ 199 StGB). Der Anwendungsbereich der Vorschrift ist nur eröffnet, wenn die wechselseitig begangenen Beleidigungen für sich betrachtet strafbar sind. Kann sich z.B. ein Beleidiger auf Notwehr (§ 32 StGB) oder Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB) berufen, scheidet eine Kompensation gem. § 199 StGB aus, weil jemand, der sich auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann, ohnehin nicht bestraft wird. Im Übrigen greift die Vorschrift nur, wenn eine Beleidigung auf der Stelle erwidert wird, also während der Zeit erfolgt, in der die Erregung wegen der ersten Beleidigung noch andauert.

§ 199 StGB

Die Straffreierklärung steht im pflichtmäßigen Ermessen des Richters. Der Polizei steht es nicht zu, bei wechselseitig begangenen Beleidigungen auf Strafverfolgung zu verzichten, wenn ein Strafantrag gestellt wird oder ein Strafantrag nicht erforderlich ist.

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StGB: Beleidigung

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