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Auf dieser Website stehen umfangreiche Inhalte zum Polizeirecht zur Verfügung.

01/2019

Polizeirecht neu

Demokratieverdrossenheit - das geht gar nicht:

Demokratie, das ist eine Staatsform, die ohne politisches Bewusstsein ihrer Bürgerinnen und Bürger dauerhaft nicht bestehen kann, denn die Vorstellung, dass der Staat als ein »für die gesellschaftliche Freiheit notwendiges Übel« anzusehen ist, dürfte zumindest in postmodernen Zeiten durch die Vorstellung der »Souveränität des Volkes« gegenstandslos geworden sein. Politik beruht heute auf der Tatsache der Pluralität der Menschen und besteht im Wesentlichen in dem, was sozusagen »zwischen den Menschen« existiert. Politisches Bewusstsein ist somit nichts, was überwiegend aus dem Innern kommt, sondern eher etwas, was von außen kommt. In diesem Sinne gibt es kein wirklich freies politisches Bewusstsein, sondern nur ein entliehenes, ein angeeignetes, ein den eigenen Vorstellungen entsprechendes politisches Kulturbewusstsein, das durch die Vergangenheit geprägt wurde, in der Gegenwart neu durchdacht und in der Hoffnung, zukunftsfähig zu sein, in diese projiziert wird. Ein »Zurück in der Zukunft«, darf es aber nicht geben, denn das, was sich in der Vergangenheit ereignete, die nationale Selbstüberschätzung, hat sich erwiesenermaßen als zukunftsuntauglich erwiesen.

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Neues Polizeigesetz NRW

Im Ordner PolG NRW stehen die wesentlichen, im Dezember 2018 in Kraft getretenen Neuerungen nunmehr in kommentierter Form zur Verfügung. Sie sind im Inhaltsverzeichnis durch ein N als solche gekennzeichnet.

Hallo ... ich bin das neue PolG NRW

Wer mich gelesen hat, verschafft sich zumindest einen Überblick.

 

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